Bildung/Gescheiterte Verhandlungen – GRÜNE: Berechtigten Vorschlägen der Gewerkschaften wurde mit unglaublicher Ignoranz begegnet
(2016-277) Zum Scheitern der Verhandlungen zwischen sächsischer Staatsregierung und Gewerkschaften zur Sicherung des Lehrerbedarfs an Sachsens Schulen erklärt Petra Zais, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag:"Unglaublich, mit welcher Ignoranz den [...]
Aktuelle Leitkulturdebatte – GRÜNE: Rückfall in die Vorwendezeit
(2016-276) Zur aktuellen Leitkulturdebatte von sächsischer CDU und CSU erklärt Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag:"Die aktuelle Leitkulturdebatte von CSU und sächsischer CDU kommt wie ein Rückfall in die [...]
MIBRAG-Braunkohlekraftwerk Buschhaus geht vom Netz − GRÜNE: Braunkohleausstieg bei einem auch in Sachsen tätigen Betreiber
(2016-275) Zur Außerbetriebnahme des MIBRAG-Braunkohlekraftwerk Buschhaus (Niedersachsen) erklärt Dr. Gerd Lippold, energiepolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Die EPH-Tochter MIBRAG hatte das Kraftwerk Buschhaus mit seinen knapp 400 MW Leistung [...]
Spitzengespräche zum Lehrermangel/Schülerproteste − Es ist mehr als überfällig, dass sich die Staatsregierung endlich bewegt
(2016-274) Vor der Fortsetzung der Spitzengespräche zum Lehrermangel zwischen der Staatsregierung und den Lehrergewerkschaften und den heutigen Schülerprotesten erklärt Petra Zais, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Wir GRÜNE begrüßen [...]
Aktuelle Debatte zur mangelnden ÖPNV-Finanzierung − Die Staatsregierung ist gerade dabei, einen kapitalen Fehler zu begehen
(2016-273) "Die heute durch uns GRÜNE beantragte Aktuelle Debatte zum Thema ÖPNV-Finanzierung war richtig und sie kam zum richtigen Zeitpunkt", ist Katja Meier, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, überzeugt. [...]
Landesbeauftragter deutlich aufgewertet!
(2016-272) Heute beschloss der Sächsische Landtag auf gemeinsamen Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ein neues Gesetz über die Rechtsstellung des Sächsischen Landesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen.Dazu sagt Katja Meier, rechtspolitische [...]
Schulgesetznovellierung braucht mehr Zeit – GRÜNE unterstützen Forderung des Landesschülerrates
(2016-271) Petra Zais, bildungspolitische Sprecherin der GRÜNEN-Landtagsfraktion, erklärt zur Pressekonferenz des Landesschülerrates heute in Dresden: "Wir unterstützen die Forderung des LandesSchülerRates Sachsen an die Koalition, sich für die Schulgesetznovellierung mehr Zeit zu nehmen und [...]
GRÜNE wollen geplante länderübergreifende Telekommunikationsüberwachungsstelle stoppen − Landtagsantrag
(2016-270) Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN will die geplante länderübergreifende Telekommunikationsüberwachungsstelle stoppen. Die Fraktion hat dazu einen entsprechenden Antrag in den Landtag eingebracht, der am Donnerstag auf der Tagesordnung der Plenarsitzung des Sächsischen Landtages [...]
