Mehr als 100 Bahnhöfe und Haltepunkte in Sachsen sind nicht barrierefrei
(2016-280) 103 Bahnhöfe und Haltepunkte der DB Station&Service AG in Sachsen sind nicht barrierefrei. Das geht aus der Antwort von Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) auf eine aktuelle Kleine Anfrage der Landtagsabgeordneten Katja Meier (GRÜNE) [...]
Fluglärm – GRÜNE: Flughafen Leipzig/Halle bleibt immer mehr der ‚billige Jakob‘
(2016-279) Der Betreiber des Frankfurter Flughafens FRAPORT hat einen neue Entgeltordnung bei der hessischen Landesregierung zur Genehmigung eingereicht. Die Frankfurter Flughafenentgelte sind im Vergleich zum Flughafen Leipzig/Halle bereits heute deutlich mehr nach dem Grundsatz [...]
Proteste bei Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit – GRÜNE erwarten umfassende Aufarbeitung des Einsatzes der Sicherheitsbehörden
(2016-278) Zu den Ereignissen am Rande der Feierlichkeiten zur Deutschen Einheit gestern in Dresden erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Der Wunsch nach schönen Bildern zum Tag [...]
Bildung/Gescheiterte Verhandlungen – GRÜNE: Berechtigten Vorschlägen der Gewerkschaften wurde mit unglaublicher Ignoranz begegnet
(2016-277) Zum Scheitern der Verhandlungen zwischen sächsischer Staatsregierung und Gewerkschaften zur Sicherung des Lehrerbedarfs an Sachsens Schulen erklärt Petra Zais, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag:"Unglaublich, mit welcher Ignoranz den [...]
Aktuelle Leitkulturdebatte – GRÜNE: Rückfall in die Vorwendezeit
(2016-276) Zur aktuellen Leitkulturdebatte von sächsischer CDU und CSU erklärt Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag:"Die aktuelle Leitkulturdebatte von CSU und sächsischer CDU kommt wie ein Rückfall in die [...]
MIBRAG-Braunkohlekraftwerk Buschhaus geht vom Netz − GRÜNE: Braunkohleausstieg bei einem auch in Sachsen tätigen Betreiber
(2016-275) Zur Außerbetriebnahme des MIBRAG-Braunkohlekraftwerk Buschhaus (Niedersachsen) erklärt Dr. Gerd Lippold, energiepolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Die EPH-Tochter MIBRAG hatte das Kraftwerk Buschhaus mit seinen knapp 400 MW Leistung [...]
Spitzengespräche zum Lehrermangel/Schülerproteste − Es ist mehr als überfällig, dass sich die Staatsregierung endlich bewegt
(2016-274) Vor der Fortsetzung der Spitzengespräche zum Lehrermangel zwischen der Staatsregierung und den Lehrergewerkschaften und den heutigen Schülerprotesten erklärt Petra Zais, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Wir GRÜNE begrüßen [...]
Aktuelle Debatte zur mangelnden ÖPNV-Finanzierung − Die Staatsregierung ist gerade dabei, einen kapitalen Fehler zu begehen
(2016-273) "Die heute durch uns GRÜNE beantragte Aktuelle Debatte zum Thema ÖPNV-Finanzierung war richtig und sie kam zum richtigen Zeitpunkt", ist Katja Meier, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, überzeugt. [...]
