Große Chance vertan – Schwedischen Regierung stimmt Verkauf der Vattenfall-Braunkohlensparte zu
(2016-206) Zur Zustimmung der schwedischen Regierung zum Verkauf der Vattenfall-Braunkohlesparte erklärt Dr. Gerd Lippold, energiepolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:"Wer den modernsten Braunkohlenkraftwerkspark Europas und immense Brennstoffreserven unbedingt zu einem Zeitpunkt abstoßen will, [...]
Ausschreitungen am 1. Mai 2016 in Plauen haben erneut Gewaltpotenzial der Neonazis aufgezeigt
(2016-205) Wegen der gewaltsamen Ausschreitungen Rechtsextremer anlässlich des Demonstrationsgeschehens am 1. Mai 2016 in Plauen hatte Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, der an diesem Tag vor Ort [...]
Sachsen bundesweit Schlusslicht bei frühkindlicher Bildung
(2016-204) Erneut bescheinigt die Bertelsmann Stiftung dem Freistaat Sachsen in ihrem "Ländermonitor Frühkindliche Bildungssysteme" einen der schlechtesten Personalschlüssel bundesweit. Schlusslicht ist der Freistaat bei der Betreuungsrelation für unter Dreijährige. Bei den Kindern zwischen 3 [...]
Immer weniger Sozialwohnungen in Sachsen
(2016-191) Seit Jahren sinkt die Zahl der Wohnungen mit Mietpreis- und Belegungsbindung in den sächsischen Großstädten besorgniserregend. 2015 war der absolute Tiefpunkt erreicht. Insgesamt gab es nur noch 11.766 sächsischen Sozialwohnungen. Vergleicht man die [...]
Abschlussbericht der Personalkommission ist ein Report des Versagens der CDU-geführten Staatsregierung
(2016-190) Zum heute vom Chef der Staatskanzlei, Dr. Fritz Jaeckel, und dem Staatsekretär im Wirtschaftsministerium, Dr. Hartmut Mangold, vorgestellten Abschlussbericht der Personalkommission erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen [...]
GRÜNE zum britischen Votum für einen Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union
(2016-203) Zum Ausgang des britischen Referendums über den 'Brexit' und den unmittelbaren wirtschaftspolitischen Auswirkungen des Abstimmungssieges der britischen Befürworter eines Ausstieges aus der EU erklären Claudia Maicher, europapolitische Sprecherin, und Gerd Lippold, wirtschaftspolitischer Sprecher [...]
Keine Darlehen mehr ins falsche System
(2016-202) Zum heute in der Plenarsitzung des Sächsischen Landtages diskutierten Antrag der Koalition "Zukunft der Landwirtschaft sichern − Hilfen bei der Überwindung der Agrarkrise umsetzen" (Drs. 6/5388), erklärt Wolfram Günther, agrarpolitischer Sprecher der Fraktion [...]
GRÜNE verlangen von Staatsregierung Auskunft über Einsatz und Auswirkungen des Unkrautbekämpfungsmittels Glyphosat auf Mensch, Tiere, Pflanzen und Gewässer in SachsenGRÜNE verlangen von Staatsregierung Auskunft über Einsatz und Auswirkungen des Unkrautbekämpfungsmittels Glyphosat auf Mensch, Tiere, Pflanzen und Gewässer in Sachsen
GRÜNE verlangen von Staatsregierung Auskunft über Einsatz und Auswirkungen des Unkrautbekämpfungsmittels Glyphosat auf Mensch, Tiere, Pflanzen und Gewässer in Sachsen
(2016-201) Das umstrittene Unkrautbekämpfungsmittel Glyphosat wird in Sachsens konventioneller Landwirtschaft großflächig eingesetzt. Um die Wiederzulassung dieses Totalherbizids ist EU-weit ein heftiger Streit entbrannt. Auslöser sind Studien, die besagen, dass Glyphosat Krebs auslösen kann. Über [...]
