GRÜNE erwarten Auskunft zur möglichen Beteiligung sächsischer Fußballhooligans an Ausschreitungen in Frankreich
(2016-185) Zu den gewalttätigen Ausschreitungen deutscher Hooligans bei der Europameisterschaft in Frankreich in den vergangenen Tagen erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag:"Die Bilder, die gewaltbereite deutsche Fans [...]
Anhörung im Schulausschuss zu Inklusion zeigt, dass im Entwurf für das neue Schulgesetz noch erheblicher Änderungsbedarf besteht
(2016-184) In der heutigen Sachverständigenanhörung im Ausschuss für Schule und Sport im Sächsischen Landtag ging es um den Antrag der GRÜNEN-Fraktion zu "Inklusion an sächsischen Schulen". Petra Zais, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE [...]
Umweltminister muss schleichendes Sterben der Naturschutzstationen endlich stoppen
(2016-183) In der heutigen Sachverständigenanhörung im Umweltausschuss zum Antrag der GRÜNEN-Fraktion "Naturschutzstationen in Sachsen erhalten, qualifizieren und landesweit wirksam einrichten" bestätigten die Sachverständigen die Notwendigkeit eines landesweiten Netzes von Naturschutzstationen in Sachsen. Wolfram Günther, [...]
Betreiberwechsel auf der Sachsen-Franken-Magistrale und der Strecke Elsterwerda-Chemnitz bringt Licht und Schatten
(2016-182) Katja Meier, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN-Landtagsfraktion, erklärt zum Betreiberwechsel auf der Sachsen-Franken-Magistrale und der Strecke Elsterwerda-Chemnitz ab 12. Juni: "Der federführende Verkehrsverbund Mittelsachsen (VMS) hat ein ordentliches Wettbewerbsverfahren durchgeführt, das mit dem Zuschlag [...]
Sächsisches Hochschulgesetz nicht verfassungsgemäß? Juristisches Gutachten wirft rechtliche Bedenken auf
(2016-181) Das sächsische Hochschulgesetz könnte in Teilen nicht verfassungsgemäß sein. Dies hat ein juristisches Gutachten des Sächsischen Landtags ergeben, das die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag in Auftrag gegeben hatte. Hierzu erklärt [...]
Öffentliche Anhörung zum Stasi-Landesbeauftragten-Gesetz bringt große Unterstützung
(2016-180) Heute lud der Verfassungs- und Rechtsausschuss zum Entwurf des Stasi-Landesbeauftragten-Gesetzes von CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Experten zu einer Anhörung in den Sächsischen Landtag ein. Unter anderem sprach Roland Jahn, der Bundesbeauftragte [...]
EEG-Reform: Energiewende in Deutschland geht weiter ‒ nur Sachsen wird abgehängt
(2016-179) Auf der heutigen Kabinettspressekonferenz stellte Staatsminister Fritz Jaeckel (CDU) die sächsische Position in den Bund-Länder-Verhandlungen zum Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) dar. Dabei wurde deutlich, dass lediglich für großzügigere Industrieprivilegien gekämpft wurde. Gerd Lippold, energiepolitischer Sprecher [...]
GRÜNE Sommerklausur – GRÜNE setzen Leitlinien für Haushaltsverhandlungen fest: Gerechtigkeit, Vielfalt und Ökologie
(2016-178) Die GRÜNE-Landtagsfraktion Sachsen hat auf ihrer Sommerklausur ihre Leitlinien für den kommenden Doppelhaushalt festgelegt. Gerechtigkeit in Stadt und Land, Vielfalt und Ökologie sind dabei die Grundpfeiler. Franziska Schubert, stellv. Fraktionsvorsitzende und finanzpolitische Sprecherin [...]
