GRÜNE nach Tillich-PK: Der Versuch, die Verantwortung für die Bekämpfung des Rechtsextremismus bei der Zivilgesellschaft abzuladen, ist an Unehrlichkeit kaum zu überbietenGRÜNE nach Tillich-PK: Der Versuch, die Verantwortung für die Bekämpfung des Rechtsextremismus bei der Zivilgesellschaft abzuladen, ist an Unehrlichkeit kaum zu überbieten
GRÜNE nach Tillich-PK: Der Versuch, die Verantwortung für die Bekämpfung des Rechtsextremismus bei der Zivilgesellschaft abzuladen, ist an Unehrlichkeit kaum zu überbieten
(2016-67) Die Pressekonferenz von Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) zu den jüngsten fremdenfeindlichen Vorfällen in Sachsen kommentiert Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Tillichs wiederholter Versuch, die Verantwortung für die [...]
- Tillich in Prag/Naturschutz/Staustufenbau − GRÜNE: Schweigt der Ministerpräsident zu einem schwerwiegenden Verstoß Tschechiens gegen geltendes EU-Recht?
Tillich in Prag/Naturschutz/Staustufenbau − GRÜNE: Schweigt der Ministerpräsident zu einem schwerwiegenden Verstoß Tschechiens gegen geltendes EU-Recht?
Tillich in Prag/Naturschutz/Staustufenbau − GRÜNE: Schweigt der Ministerpräsident zu einem schwerwiegenden Verstoß Tschechiens gegen geltendes EU-Recht?
(2016-66) Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag erwartet von Ministerpräsident Stanislaw Tillich, dass er bei seinem Besuch am Mittwoch in Prag die jüngsten Beschlüsse der tschechischen Regierung zum Elbtal von der deutsch-tschechischen [...]
- Brand in künftiger Asylunterkunft in Bautzen – Das ‚Nie wieder!‘ nach den Anschlägen Anfang der neunziger Jahre droht sich im Sachsen des Jahres 2016 in Rauch aufzulösen
Brand in künftiger Asylunterkunft in Bautzen – Das ‚Nie wieder!‘ nach den Anschlägen Anfang der neunziger Jahre droht sich im Sachsen des Jahres 2016 in Rauch aufzulösen
Brand in künftiger Asylunterkunft in Bautzen – Das ‚Nie wieder!‘ nach den Anschlägen Anfang der neunziger Jahre droht sich im Sachsen des Jahres 2016 in Rauch aufzulösen
(2016-65) Zum Brand in einer zukünftigen Asylbewerberunterkunft in Bautzen erklärt Petra Zais, asylpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag:"Grölende Menschen bejubeln den Brand einer Asylunterkunft. Das 'Nie wieder!' nach den Vorgängen [...]
Pressekonferenz der Polizei zu Clausnitz war Inbegriff mangelnder Fehlerkult – Unverhältnismäßiges Vorgehen muss Nachspiel haben
(2016-64) Nach der heutigen Pressekonferenz der Polizeidirektion Chemnitz zum Einsatz am Donnerstagabend (18.2.16) in Clausnitz (Ortsteil von Rechenberg-Bienenmühle im Landkreis Mittelsachsen) erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag:"Nach [...]
Behinderung der Ankunft von Flüchtlingen in Clausnitz − GRÜNE: Verängstigung von Frauen und Kindern für ‚besorgte Bürger‘ offenbar kein Problem
(2016-63) Zur Behinderung der Ankunft von Flüchtlingen in Clausnitz (Ortsteil von Rechenberg-Bienenmühle im Landkreis Mittelsachsen) am Donnerstagabend (18.2.16) durch etwa 100 Demonstranten erklärt der Landtagsabgeordnete Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN [...]
Angriffe im Leipziger Stadtteil Connewitz − GRÜNE: Verfassungsschutz hatte völlig falsche Lage-Einschätzung
Wenn in antirassistischem Protest pauschal "Linksextreme" gesehen werden, ist es wenig überraschend, dass die Gefahr, die von gewalttätigen Neonazis und Hooligans ausgeht, unterschätzt wird. "Den Angriff gewalttätiger Neonazis und Hooligans auf Geschäfte und Wohnhäuser [...]
Suchttherapie im Gefängnis: Bisher nur 20 Plätze in einer JVA Sachsens
(2016-62) Die Zahlen von Beratungsbedürftigen in sächsischen Suchtberatungsstellen steigen seit Jahren. Nicht nur im grenznahen Raum ist insbesondere ein Anstieg des Crystalkonsums zu verzeichnen.Katja Meier, rechtspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen [...]
Der Ausbau erneuerbarer Energien muss in Sachsen endlich Priorität werden
(2016-61) Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag hat heute in Dresden ein Positionspapier zur Entwicklung der erneuerbaren Energien in Sachsen vorgelegt.Deutlich wird: trotz neuer Ausbauziele im Koalitionsvertrag von 40‒45 Prozent Anteil der [...]
