Das Pariser Klimaschutzabkommen und die Konsequenzen für Sachsen
(2015-421) Nach der Einigung über ein weltweites Klimaschutzabkommen in Paris am vergangenen Wochenende erklärt Dr. Geld Lippold, energie- und klimapolitischer Sprecher der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, was sie für Sachsen bedeutet: "Wirksamer Klimaschutz ist [...]
Zukünftige Pensionszahlungen: GRÜNE fordern Versorgungsbericht – Antrag Donnerstag, 17.12. im Plenum
(2015-420) In den nächsten Jahren kommen mit den großen Altersabgängen erstmals auch größere Zahlungsverpflichtungen für Pensionen auf den Freistaat Sachsen zu. So sollen sich die Versorgungsausgaben für pensionierte Beamte und ihre Angehörigen von 2014 [...]
Förderung Ökolandbau/ Antrag im Plenum: GRÜNE fordern Staatsregierung auf, mit Branchenvertretern Strategie zu erarbeiten
(2015-419) In Sachsen kann die Nachfrage nach Bioprodukten nicht annähernd aus eigener Produktion gedeckt werden. Der sächsische Biomarkt wird deshalb zu einem großen Teil aus benachbarten Bundesländern oder aus dem Ausland bedient. Wolfram Günther, [...]
GRÜNE schockiert über Eskalation in Leipzig – Lippmann verurteilt Gewalt und massive Ausschreitungen aufs Schärfste
(2015-418) Zu den massiven Ausschreitungen am 12. Dezember in Leipzig erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Leipzig hat einen Tag der Gewalt erlebt. Ich verurteile die massiven [...]
Wiederinbetriebnahme Dresden-Wrocław Express: Positive Fahrgastentwicklung auf deutscher Seite von 56.700 auf 90.300 zw. 2010 und 2012
(2015-417) Ab Sonntag, 13. Dezember, fahren täglich wieder drei umsteigefreie Züge von Dresden über Görlitz nach Wrocław/Breslau. Katja Meier, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN-Landtagsfraktion in Sachsen wertet das auch als GRÜNEN Erfolg. "Hartnäckigkeit wird belohnt. [...]
Thema Lehrereinstellungen: Wird die Ausnahme zur Regel? Mehr Seiteneinsteiger und schulartfremder Unterrichtseinsatz
(2015-416) "Wird die Ausnahme zur Regel?", fragt Petra Zais, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag nach Auswertung ihrer Kleinen Anfragen zum Lehrer-Einstellungsverfahren im Schuljahr 2015/16. "2015/16 wurden mehr Seiteneinsteigerinnen und [...]
GRÜNE fordern Qualitäts- und Personalkonzept für Arbeitsschutzverwaltung – Antrag kommenden Mittwoch im Plenum
(2015-415) Laut Gewerbebericht des Freistaates Sachsen steigt die Zahl der schweren bzw. tödlichen Arbeitsunfälle im Freistaat an. Wie die Freie Presse kürzlich (7.12.) berichtete, ereigneten sich in den ersten zehn Monaten dieses Jahres bereits [...]
Große Anfrage „Asylfeindliche Gruppierungen“ – Staatsregierung verharmlost Gefährdungspotential
(2015-414) Die Antwort der Staatsregierung auf die Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu 'Asylfeindliche Gruppierungen in Sachsen' bildet nach Ansicht von Petra Zais, Rechtsextremismusexpertin der Fraktion, die Wirklichkeit und die Vernetzung der [...]
