1.000 Tage Open Source bei GRÜNER Landtagsfraktion
(2014-216) Seit Dezember 2011 setzt die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf ihren Computern im Sächsischen Landtag zahlreiche Anwendungen Freier Software ein. Dazu erklärt Dr. Karl-Heinz Gerstenberg, medienpolitischer Sprecher der Fraktion: "Wir haben uns 2011 [...]
Städtebauförderung ‚Soziale Stadt‘ in Sachsen seit 2009 um fast zwei Drittel gekürzt
(2014-215) Die Städtebauförderung im Bund-Länder-Programm 'Soziale Stadt' ist in Sachsen von 11,5 Mio. Euro (2009) auf 4,3 Mio. Euro im Jahr 2013 gesunken. Dies ist eine Kürzung um fast zwei Drittel. Dies teilte Innenminister [...]
31,4 Mio. Euro Mehrkosten bei Rennersdorfer Hochwasserrückhaltebecken – GRÜNE: Wird das ein Fall für den Rechnungshof?
(2014-214) Die Gesamtkosten des Rennersdorfer Hochwasserrückhaltebeckens (Nähe Löbau) weichen nach Angaben von Umweltminister Frank Kupfer (CDU) um 31,4 Millionen Euro von den ursprünglich geplanten Kosten ab. Das ergab die aktuelle Antwort des Ministers auf [...]
Naturschutzstationen in Sachsen ringen um ihre Existenz – wichtige Naturschutzaufgaben bleiben dabei auf der Strecke
(2014-213) Anlässlich der Antworten von Umweltminister Frank Kupfer (CDU) auf eine aktuelle Kleine Anfrage zur Situation ehrenamtlicher Naturschützer in Sachsen warnt die umweltpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion Gisela Kallenbach vor einem schleichenden Sterben der [...]
Polizei: 6,4 Prozent weniger Polizisten in Sachsens Revieren im Vergleich zu 2009
(2014-212) Es gibt immer weniger Polizisten in Stadt und Land. Das geht aus Antworten von Innenminister Markus Ulbig (CDU) auf Anfragen von Eva Jähnigen, innenpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, [...]
Alleebäume in Sachsen – 1.800 Fällungen innerhalb von drei Jahren, kaum Nachpflanzungen
(2014-211) 1.800 Alleebäume wurden zwischen 2011 und 2013 an sächsischen Staats- und Bundesstraßen gefällt. Dies geht aus der Antwort der Staatsregierung auf eine Kleine Anfrage von Gisela Kallenbach, umweltpolitische Sprecherin der GRÜNEN-Landtagsfraktion Sachsen, hervor. [...]
Fahrradmitnahme im Zug? In Sachsen ein Glücksspiel
(2014-210) Seit Jahren boomt der Radtourismus in Deutschland. Sachsen bietet mit der Lausitz, dem Elberadweg und dem Erzgebirge ideale und abwechslungsreiche Ziele. Dennoch unternimmt die Sächsische Staatsregierung keinerlei Anstrengungen, um Radtouristen ins Land zu [...]
Breitband-Ausbau: Sachsen liegt gegenüber dem Bundesdurchschnitt weit zurück
(2014-209) Der Freistaat Sachsen liegt beim Breitband-Ausbau gegenüber dem Bundesdurchschnitt weit zurück. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des Bundestagsabgeordneten Stephan Kühn von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hervor. "Sachsen ist dabei, [...]
