PM 2011-117: Nichternennung von Renate Lieckfeldt – GRÜNE: Das ist unfassbar!
Zu den Berichten über die Nichternennung von Prof. Renate Lieckfeldt zur Rektorin der Leipziger Hochschule für Technik, Wirtschaft und Kultur (HTWK) erklärt Dr. Karl-Heinz Gerstenberg, hochschulpolitischer Sprecher und Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE [...]
PM 2011-116: Versammlungsgesetz – GRÜNE: Kein Respekt vor dem Verfassungsgerichtshof
Auf die Ankündigung von CDU- und FDP-Fraktion, ihr Versammlungsgesetz zwar formal, aber inhaltlich unverändert wieder in den Sächsischen Landtag einzubringen, erklärt Johannes Lichdi, rechtspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Der [...]
PM 2011-115: EU-Förderkulisse – GRÜNE: Endlich Diskussion um Einsatz der Fördermittel führen
"Der Kampf mit den Ellbogen um den europäischen Futternapf tut der europäischen Familie nicht gut. Deshalb weckt das Bild vom in Brüssel an die Kommissionstüren klopfenden Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich in mir durchaus zwiespältige Gefühle", [...]
PM 2011-114: Versammlungsgesetz verfassungswidrig – GRÜNE: Krachende Niederlage für CDU und FDP – Erfolg für die Demokratie!
Zum Urteil des sächsischen Verfassungsgerichts zum Versammlungsgesetz erklärt Johannes Lichdi, rechtspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Das ist eine krachende Niederlage für CDU und FDP. Dieser Misserfolg ist nicht zuletzt [...]
PM 2011-113: ‚Weltoffenes Sachsen‘ – GRÜNE sorgen sich um Landesprogramm
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag sorgt sich um das Landesprogramm 'Weltoffenes Sachsen'. "Fast ein Drittel des Jahres ist vorbei, aber die Projekte haben noch immer kein Geld für ihre wichtige Arbeit", [...]
PM 2011-112: GRÜNE begrüßen Beteiligung von Kitas am Bundesprogramm für Sprachförderung
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag begrüßt die Beteiligung von sächsischen Kitas am Bundesprogramm für Sprachförderung. "Die Sprachauffälligkeiten sind weiter auf einem bedenklich hohen Niveau", so Annekathrin Giegengack, die bildungspolitische Sprecherin der [...]
PM 2011-111: Tariferhöhungen beim ZVON – ÖPNV wird dank CDU und FDP deutlich teurer
Zur beschlossenen Tariferhöhung von durchschnittlich 7,7 Prozent im Zweckverband Verkehrsverbund Oberlausitz-Niederschlesien (ZVON) ab 1.8.2011 erklärt Eva Jähnigen, verkehrspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Die Tariferhöhungen sind Folge der verheerenden Verkehrspolitik [...]
PM 2011-110: Radioaktiv belasteter Abfall – Weder Eigenkontrollen noch Kontrollen sächsischer Behörden funktionieren
Zur Lieferung von radioaktiv belasteten Ersatzbrennstoffen von den Kreiswerken Delitzsch (Sachsen) an eine Papierfabrik in Eisenhüttenstadt (Brandenburg) erklärt Johannes Lichdi, Obmann der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag im Abfall-Untersuchungsausschuss: "Diese Lieferung ist [...]
