Agrarförderung: BÜNDNISGRÜNE plädieren für Vereinfachung und Vereinheitlichung
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag hat auf ihrer Fraktionssitzung in dieser Woche das Positionspapier "Agrarförderung - einfach, unbürokratisch, verlässlich" beschlossen. Dazu erklärt Volkmar Zschocke, agrarpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN [...]
BÜNDNISGRÜNE begrüßen Erhöhung der Fördermittel für Wohnungsbau in Sachsen
Heute stellte Staatsminister Thomas Schmidt Veränderungen im Bereich der Wohnungsbauförderung in Sachsen vor. Der Freistaat stellt hier mit 105 Millionen Euro in diesem Jahr deutlich mehr Mittel zur Verfügung. Thomas Löser, wohnungs- und baupolitischer [...]
BÜNDNISGRÜNE zur Lage der sächsischen Solarbranche: Unverantwortliche Blockadehaltung der FDP schadet unserer gesamten Wirtschaft
Der Solarhersteller Meyer Burger hat heute angekündigt, die Schließung seines Werkes in Freiberg bereits für Ende April 2024 vorzubereiten. Als Grund dafür benannte das Unternehmen die ausbleibenden politischen Unterstützungsmaßnahmen. Diese braucht es, um [...]
Konferenz der Fraktionsvorsitzenden: Demokratie ist ein Gemeinschaftswerk
Die Vorsitzenden der BÜNDNISGRÜNEN Fraktionen aus dem Europäischen Parlament, dem Bundestag und den Landesparlamenten kamen gestern und heute in Dresden zu ihrer halbjährlichen Fraktionsvorsitzendenkonferenz zusammen. Die Konferenz findet erstmals seit zehn Jahren wieder in [...]
Ausbau der Ausbildungsstätte Löbau: Lehrkräfte dort ausbilden, wo sie besonders dringend gebraucht werden
Zu den Plänen des Sächsischen Kultusministeriums, die Lehrerausbildungsstätte in Löbau auszubauen, erklärt Christin Melcher, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Es ist die richtige Entscheidung, Lehrkräfte dort auszubilden, wo sie [...]
Ausbau des Schienennetzes in Sachsen: Freistaat darf nicht erneut den Anschluss verlieren
Zu den aktuellen Diskussionen um die Umschichtung von Bundesmitteln für den Neu- und Ausbau der Schienen-Infrastruktur erklärt Gerhard Liebscher, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Die derzeit im Raum stehende [...]
BÜNDNISGRÜNE zur Hakenkreuz-Schmiererei am deutsch-sorbischen Volkstheater in Bautzen-Budyšin
Unbekannte haben in der Nacht zu Mittwoch ein Hakenkreuz an die Fassade des deutsch-sorbischen Volkstheaters in Bautzen gesprüht – nur wenige Tage nach dem 27. Januar, dem Tag des Gedenkens an die Opfer des [...]
Pflanzenschutz in Sachsen: Weniger Pflanzenschutzmittel für höhere Lebensmittelqualität
Der Sächsische Landtag hat heute den Antrag "Bedarfsgerechter Pflanzenschutz im Freistaat Sachsen" (Drs 7/15589) der Koalitionsfraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD beschlossen. Dazu erklärt Volkmar Zschocke, agrar- und naturschutzpolitischer Sprecher der Fraktion [...]
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