Bildungszentrum von Yad Vashem bedeutet Auszeichnung und Stärkung für die sächsische Erinnerungslandschaft
Zur Entscheidung, in Leipzig einen Teil der Außenstelle des neuen Holocaust-Bildungszentrums von Yad Vashem in Deutschland aufzubauen, erklärt Dr. Claudia Maicher, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Ich begrüße die Entscheidung und [...]
BÜNDNISGRÜNER Antrag zur Cyber-Sicherheit und Drohnenüberflügen: Staatsregierung muss endlich die Augen aufmachen
Die Berichte über Cyber-Angriffe und sicherheitsrelevante Drohnenüberflüge häufen sich. Eine Kleine Anfrage des Abgeordneten Valentin Lippmann zeigte im Oktober vergangenen Jahres u.a. auf, dass in den ersten drei Quartalen 2025 insgesamt 16 sicherheitsrelevante Angriffe [...]
Neue Carolabrücke in Dresden: Spielräume für moderne und bezahlbare Planung ausschöpfen
Heute werden in der Sächsischen Landeshauptstadt die Entwürfe für den Neubau der im September 2024 eingestürzten Carolabrücke vorgestellt. Thomas Löser, Sprecher für Stadtentwicklung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag und Wahlkreisabgeordneter aus [...]
Nach Hauseinsturz in Görlitz: BÜNDNISGRÜNE Fraktionsvorsitzende drückt Betroffenen ihr tiefes Mitgefühl aus
Mit großer Betroffenheit reagiert die Oberlausitzer Landtagsabgeordnete und Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, Franziska Schubert, auf die Nachricht vom Tod der drei verschütteten Menschen nach dem Hauseinsturz in Görlitz. Dazu erklärt [...]
Erklärung zum Abstimmungsergebnis zum Antrag „Entlastung kleiner Schlachtbetriebe umsetzen – Zukunft der regionalen Fleischverarbeitung sichern“
Ein Bündnisgrüner Antrag hat heute eine Mehrheit im Landtag erhalten, die mit den Stimmen von AfD und BSW zustande gekommen ist. Dazu äußerst sich die Fraktionsvorsitzende Franziska Schubert wie folgt: „Eine solche Mehrheit schmerzt [...]
Mehr Schutz für CSDs: BÜNDNISGRÜNE drängen auf verlässliche Unterstützung queerer Veranstaltungen
Heute wurde im Sächsischen Landtag der BÜNDNISGRÜNE-Antrag zum Schutz und verlässlicher Zusammenarbeit bei Christopher-Street-Days in Sachsen abgelehnt (Drs 8/6296). Katja Meier, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, zeigt sich enttäuscht: [...]
BÜNDNISGRÜNER Einsatz zahlt sich aus: Sachsen investiert in das, was die Menschen wirklich brauchen
Der Sächsische Landtag hat heute ein historisches Investitionspaket auf den Weg gebracht. Knapp 4,84 Milliarden Euro fließen in den kommenden Jahren in Sachsens Infrastruktur. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat den Antrag gemeinsam mit [...]
Bildungsvielfalt braucht Verlässlichkeit: BÜNDNISGRÜNE fordern Planungssicherheit für Freie Schulen
Bildungsvielfalt braucht Verlässlichkeit: BÜNDNISGRÜNE fordern Planungssicherheit für Freie Schulen Auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag wurde heute das Thema „Bildungsvielfalt braucht Verlässlichkeit. Freie Schulen stärken!“ debattiert. Die BÜNDNISGRÜNE-Fraktion setzt [...]
