Redenarchiv

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Hier finden Sie die Reden der Abgeordneten der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag bis zur 6. Wahlperiode. Zu den aktuellen Redebeiträgen gelangen Sie hier >

AfD-Antrag Waldzerstörung durch Windkraft – Lippold: Ihnen geht es nicht um Schutz des Waldes – Ihnen geht es um billige Stimmungsmache

Redebeitrag des Abgeordneten Gerd Lippold zum Gesetzesentwurf der Fraktion AfD:"Gesetz zur Verhinderung der Zerstörung des Waldes im Freistaat Sachsen durch Windkraftanlagen", Drs 6/17171, 3. Juli TOP 22 - Es gilt [...]

Von |2021-02-24T15:19:45+01:002. Juli 2019|Schlagwörter: , , |

Vorschriften Atom- und Strahlenschutz – Zschocke: Vollständige Erstattung für Kommunen und Feuerwehren für die zusätzlichen Aufgaben ist unklar

Redebeitrag des Abgeordneten Volkmar Zschocke zum Gesetzentwurf der Staatsregierung:"Sächsisches Gesetz zur Ausführung atom- und strahlenschutzrechtlicher Vorschriften (sächsisches Atom- und Strahlenschutzausführungsgesetz – SächsASAG)", Drs 6/17126, 3. Juli, TOP 20 - Es [...]

Von |2021-02-24T15:19:45+01:002. Juli 2019|Schlagwörter: , |

AfD-Gesetz zur Verbot von Beteiligung von Parteien an Medienunternehmen – Maicher: Gesetzentwurf ist ein weiterer klarer Beweis für Doppelzüngigkeit der AfD

Redebeitrag der Abgeordneten Claudia Maicher zum Gesetzesentwurf der Fraktion AfD:"Gesetz über das Verbot der Beteiligung von politischen Parteien und Wählergruppen an Medienunternehmen", Drs 6/17058, 3. Juli, TOP 19 - Es [...]

Von |2021-02-24T15:19:45+01:002. Juli 2019|Schlagwörter: , |

Datenschutz im Justizvollzug – Lippmann: Deckmantel für Überwachungsbefugnisse für Polizei und Justiz

Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann zum Gesetzentwurf der Staatsregierung:"Gesetz zum Schutz personenbezogener Daten im Justiz- und Maßregelvollzug, zur Gewährleistung der verfassungsrechtlichen Anforderungen an Fixierungen und zur Änderung des Sächsischen Gedenkstättenstiftungsgesetzes", [...]

Von |2021-02-24T15:19:45+01:002. Juli 2019|Schlagwörter: |

Regierungserklärung des Ministerpräsidenten − Günther: Lassen Sie uns Sachsen zu einem echten FREIstaat machen! Wir stehen für Menschlichkeit, Weltoffenheit, Vielfalt und Demokratie.

Rede des Fraktionsvorsitzenden Wolfram Günther zur Regierungserklärung des Ministerpräsidenten Michael Kretschmer: 'Sachsen gestalten – sicher, sozial, frei!'94. Sitzung des 6. Sächsischen Landtags, 2. Juli 2019, TOP 1 - Es gilt [...]

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