PM 2012-345: Ku-Klux-Klan – Ulbig muss bei Besetzung der Kommission handeln

Der ehemalige baden-württembergische Verfassungsschutzpräsident Helmut Rannacher hat nach Meinung der [...]

PM 2012-341: Verkauf von Meldedaten an die NPD ohne Wissen der Betroffenen bleibt erlaubt

"CDU und FDP haben mit Ablehnung des Gesetzentwurfes verhindert, die [...]

PM 2012-340: Endlich eine solide Grundlage für eine angemessene Erinnerungspolitik

Zur Änderung des Sächsischen Gedenkstättenstiftungsgesetzes erklärt Dr. Karl-Heinz Gerstenberg, Parlamentarischer [...]

PM 2012-339: Erneuerbare-Energien-Debatte – Kosten der Energiewende gerecht verteilen

Zur heutigen Debatte im Sächsischen Landtag über die Erneuerbaren Energien [...]

PM 2012-338: NSU/Brief eines Welt-Journalisten – GRÜNE fordern Stellungnahme des Innenministers im Plenum

Mit einem Brief, der auch an Mitglieder des NSU-Untersuchungsausschusses gegangen [...]

PM 2012-337: Morloks Sparorgie ist ein Irrweg – Sachsen braucht aktive Bahnpolitik

Die drohende Stilllegung von 15 Bahnstrecken in Sachsen wird Thema [...]

PM 2012-336: Radverkehrsförderung: Staatsregierung hat keine Zahlen, kein Konzept und keine Ziele

Radfahren wird in Sachsen immer populärer: Der Anteil der mit [...]

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