PM 2012-092: Gefährdungsanalyse Flughafen Leipzig: Aufgezeigte Sicherheitsdefizite sind besorgniserregend
Zum gestern im MDR-Nachrichtenmagazin "exakt" ausgestrahlten Beitrag über Terrorgefahr am [...]
PM 2012-091: GRÜNE fordern Versachlichung der laufenden Solidarpakt-Debatte
"Der Solidaritätsbedarf der ostdeutschen Bundesländer ist trotz aller erfreulichen Fortschritte [...]
PM 2012-093: GRÜNE zur Berufung der neuen Kultusministerin
Annekathrin Giegengack, bildungspolitische Sprecherin der GRÜNEN-Landtagsfraktion, erklärt zur Berufung der [...]
PM 2012-090: Schildbürgerstreich in Sachsen: Staatsregierung plant Straßenausbau der nächsten zehn Jahre mit völlig veralteten Prognosen
Zum Stand des Landesverkehrsplans musste Verkehrsminister Sven Morlok (FDP) auf [...]
PM 2012-089: Haushaltsausschuss: GRÜNE nehmen Antrag zu Personalkonzept wegen fehlendem Auskunftswillen von der Tagesordnung
Zur Behandlung des GRÜNEN-Antrags "Geplanter Abbau von 17.000 Stellen bis [...]
PM 2012-087: GRÜNE: Viele offene Fragen vor Einführung der elektronischen Fußfessel in Sachsen
"Bevor die elektronische Fußfessel zur Überwachung von besonders gefährlich eingestuften [...]
PM 2012-088: Tillich muss Lehrer aus Personalabbaukonzept ausnehmen
Nach dem Rücktritt des sächsischen Kultusministers Roland Wöller (CDU) erklärt [...]
PM 2012-086: Wöllers Rücktritt ist auch Tillichs Versagen
Zum heute bekannt gewordenen Rücktritt des Staatsministers für Kultus und [...]
PM 2012-085: Integrations- und Zuwanderungskonzept: GRÜNE fordern konkrete Maßnahmen und Vorgaben für Umsetzung
"Mit dem vorliegenden Zuwanderungs- und Integrationskonzept hat die Staatsregierung die [...]
Erklärung der demokratischen Opposition im Sächsischen Landtag zum U-Ausschuss „Neonazistische Terrornetzwerke“
Zu den von einigen Landes- und Bundespolitikern geäußerten Zweifeln an [...]