PM 2011-078: Debatte zum 19. Februar – CDU und FDP versuchen, friedlichen Widerstand gegen Nazis zu delegitimieren

Die Einigkeit der demokratischen Fraktionen im Sächsischen Landtag, dass friedliches [...]

PM 2011-077: Stasi-Beauftragter – GRÜNE: Bedenken nicht ausgeräumt – Vertagung der Wahl sinnvoll

Nach einer kurzen Vorstellung des Schriftstellers Lutz Rathenow - dem [...]

PM 2011-079: Aktuelle Debatte um Schulschließungen – Moratorium ist rechtlich fragwürdig

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag hält das [...]

PM 2011-076: GRÜNE reichen Beweisanträge zu Pohritzsch und Cröbern für Müll-Untersuchungsausschuss ein

Heute haben die demokratischen Oppositionsfraktionen auf Antrag der GRÜNEN-Fraktion im [...]

PM 2011-075: Geheimbeschlüsse zu Bahnkürzungen im Verkehrsverbund Mittelsachsen GmbH (VMS) sind rechtswidrig

Der Verkehrsverbund Mittelsachen (VMS) muss alle Ende 2010 nichtöffentlich gefassten [...]

PM 2011-074: GRÜNE wollen Länderfinanzausgleich reformieren und Neiddebatte beenden

2019 endet der Länderfinanzausgleich. Die von den Ministerpräsidenten der drei [...]

PM 2011-073: Gigaliner-Sächsische Regierungskoalition macht verkehrspolitische Milchmädchenrechnung auf

"Mit dem Argument, Gigaliner würden das Verkehrsaufkommen und die CO2-Belastung [...]

PM 2011-072: Polizeieinsatz 19. Februar in Dresden: GRÜNE fordern selbstkritische Aufarbeitung des Polizeieinsatzes

Die innenpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Eva Jähnigen, [...]

PM 2011-071: „Inklusion ist machbar, wenn sie gewollt ist“ – Gutachten gibt Empfehlungen für Ausbau des gemeinsamen Unterrichts von behinderten und nichtbehinderten Kindern

Elke Herrmann, sozialpolitische Sprecherin der GRÜNEN im Sächsischen Landtag, stellte [...]

PM 2011-069: Stasi-Beauftragter: Vorschlag des Justizministers ist Schnellschuss

Zum Vorschlag von Justizminister Jürgen Martens, das Amt des Landesbeauftragten [...]

Nach oben