PM 2011-046: GRÜNE begrüßen Vorstoß Ulbigs – Offene Diskussion mit Landtagsopposition und Bündnis „Dresden Nazifrei“ notwendig

Zur Forderung des Sächsischen Innenministers Markus Ulbig, die Situation am [...]

PM 2011-045: Urteil zu Nazi-Demos am 19. Februar – GRÜNE: Gericht denunziert friedliche Gegendemonstranten als Störer

"Im Bemühen, das Demonstrationsrecht der Nazis zu gewährleisten, hat sich [...]

PM 2011-044: GRÜNE haben Antrag zur umstrittenen Kooperationsvereinbarung zwischen Kultusministerium und Bundeswehr eingereicht

Am vergangenen Freitag, den 11.2., reichte die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE [...]

PM 2011-043: GRÜNE: Das sächsische Versammlungsgesetz spielt keine Rolle bei der Einschränkung von Nazidemos

"Das sächsische Versammlungsgesetz hat bei der Einschränkung der Nazidemo am [...]

PM 2011-042: Anti-Extremismusklausel – GRÜNE: Auch das zweite Gutachten sieht verfassungsrechtliche Bedenken

Die heutige Vorstellung der neuen Fassung der so genannten Anti-Extremismusklausel [...]

PM 2011-041: 13. Februar – GRÜNE: Menschenkette und direkter Protest gegen Nazis sind wichtig und legitim

"Dresdens Bürgerinnen und Bürger haben den 13. Februar 2011 würdig [...]

PM 2011-040: Landtagsmehrheit lehnt Massenpetition gegen Angebotskürzungen im Öffentlichen Nahverkehr ab

Die verkehrspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, [...]

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