PM 2009-036: Streit um GehDenken – CDU-Gesetzentwurf für Versammlungsgesetz ist untaugliche Symbolpolitik
"Anstatt mit irreführenden Vorschlägen ihr parteipolitisches Süppchen zu kochen, sollte [...]
PM 2009-035: GRÜNE zu Studierendenrückgang: Aufgeben gilt nicht, Frau Stange – Konzepte entwickeln und Hochschulfinanzierung absichern
Die GRÜNE-Fraktion im Sächsischen Landtag fordert Wissenschaftsministerin Eva-Maria Stange (SPD) [...]
PM 2009-034: Vogtlandexpress – GRÜNE: Plauen, Zwickau und Chemnitz dürfen nicht vom schnellen Bahnverkehr abgehängt werden
Nach Aussagen des Betreibers (Vogtlandbahn GmbH) soll am 16. Februar [...]
PM 2009-033: GRÜNE: Kommunen reagieren bei Kinderbetreuung viel zu zögerlich auf Babyboom
"Sachsens Kommunen haben sich keineswegs auf eine dem Babyboom angemessene [...]
PM 2009-032: Qimonda – GRÜNE: Tiefensee irrt
Die Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, [...]
PM 2009-030: GRÜNE zu Jugendstrafe: Falsch, Herr Mackenroth, nicht die Strafe folgt auf dem Fuß, sondern leider nur die Verurteilung
Elke Herrmann, jugendpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf [...]
PM 2009-029: U-Ausschuss zur Korruptions- und Aktenaffäre: GRÜNE begrüßen Urteil des Verfassungsgerichtshofs zur Stärkung der Minderheitenrechte
Zum Urteil des Sächsischen Verfassungsgerichtshofs zur Verletzung von Minderheitenrechten im [...]
PM 2009-028: GRÜNE fordern schnellen Wiederaufbau der Weißeritztalbahn bis Kipsdorf
Als "billige Ausrede" bezeichnet die GRÜNE-Fraktion im Sächsischen Landtag die [...]
PM 2009-027: Sächsische Gedenkstätten-Stiftung bleibt Spielball der machtpolitischen Auseinandersetzungen zwischen CDU und SPD
Zur gestern veröffentlichten Meldung über die gescheiterte Neubesetzung der Geschäftsführung [...]
PM 2009-026: Urteil zu Hartz-IV-Regelsätzen für Kinder – GRÜNE: Entscheidung überfällig
Zum heutigen Urteil des Bundessozialgerichts (Dienstag, 27.01.), dass die Berechnung [...]