PM 2008-366: 17 (Vor-) Ermittlungsverfahren gegen Journalisten mit Bezug zur Aktenaffäre

Einschüchterung von Journalisten durch staatsanwaltliche Ermittlungen gefährdet die Pressefreiheit Bezüglich [...]

PM 2008-365: Vorwürfe gegen Tillich – Ministerpräsident sollte ‚reinen Tisch‘ machen

60-Tage-Erinnerungslücke? - Der Rückzug in die Nische sah anders aus [...]

PM 2008-364: Geht die Staatsanwaltschaft nur zögerlich Verdachtsmomenten illegaler Abfalleinlagerung in Dresden-Lockwitz nach?

Das Sächsische Wirtschaftsministerium (SMWA) berichtete im Mai dieses Jahres im [...]

PM 2008-363: Sächsischer Verfassungsgerichtshof stärkt die Freiheit der Mandatsausübung

Mitarbeiterauswahl der Abgeordneten nicht durch Landtagsverwaltung Der rechtspolitische Sprecher der [...]

PM 2008-361: Kürzung der EU-Subventionen – Das reicht nicht aus, um die Zukunft der sächsischen Landwirtschaft zu sichern

Statt Anreize zu schaffen, damit die Bauern umweltfreundlicher produzieren, wird [...]

PM 2008-360: Einkommensstudie 2020: Geringeres Wirtschaftswachstum, weniger öffentliche Einnahmen, Anstieg des Arbeitsnehmereinkommens niedrig, Problem Altersarmut

Die verstaubte Investitionspolitik der Staatsregierung muss endlich beendet werden Die [...]

PM 2008-359: Rechnungshofbericht: Hat die Staatsregierung aus dem Landesbankdesaster nichts gelernt?

Fehlförderungen müssen endlich ein Ende haben Angesichts der Verschwendung von [...]

PM 2008-358: Zwei-Stunden-Takt Dresden-Leipzig – Die Kürzungspolitik der Bahn ist unerträglich – Nimmt sich Jurk endlich der Probleme an?

Jurk soll sich gegen die Preiserhöhungen in den sächsischen Verkehrsverbünden [...]

PM 2008-357: Illegale Müllimporte?/ Frontal-21-Bericht – Verdient sich die Müll-Mafia auf Kosten von Sachsens Umwelt eine ‚goldene Nase‘?

Das ist ein Fall für die Staatsanwaltschaft - Umweltminister muss [...]

Nach oben