Hier finden Sie alle Pressemitteilungen der BÜNDNISGRÜNEN-Fraktion aus der 8. Legislatur. In unserem Archiv finden Sie Mitteilungen aus den vergangenen Wahlperioden.
Flaute beim Wohnungsbau – BÜNDNISGRÜNE: Staatsregierung darf nicht weiter tatenlos zusehen
Der Verband Sächsischer Wohnungsgenossenschaften hat heute in einer Pressekonferenz die aktuelle Situation des Wohnungsbaus in Sachsen in den Blick genommen. Dabei thematisierte der VSWG unter anderem den stockenden Neubau. Dazu [...]
BÜNDNISGRÜNE zum Jugendring Oberlausitz: Kaputtgesparte Jugendarbeit hat hohen gesellschaftlichen Preis
Zur Situation des Jugendrings Oberlausitz sagt Franziska Schubert, Vorsitzende und Oberlausitzer Abgeordnete der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Die Fehler in der Folge von 2009 dürfen nicht [...]
Transparenzbericht – BÜNDNISGRÜNE stellen sich gegen geplante Rückschritte der Minderheitsregierung
Die Sächsische Datenschutz- und Transparenzbeauftragte Dr. Juliane Hundert hat heute ihren 1. Tätigkeitsbericht nach dem Sächsischen Transparenzgesetz vorgestellt. Dazu erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im [...]
Belastung von Schulleitungen: Gute Bildung braucht gesundes Personal
Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) hat heute die Ergebnisse einer umfassenden Befragung zu den Arbeitsbedingungen sächsischer Schulleitungen vorgestellt. Dazu erklärt Christin Melcher, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: [...]
Finanzielle Sicherung von Theatern und Kulturräumen – BÜNDNISGRÜNE fordern Fokus auf eine echte Reform
Die schwierige Finanzlage der kommunalen Theater und Kulturräume in Sachsen ist derzeit auch immer wieder Teil der Medienberichterstattung. Dabei wird von den betroffenen Akteurinnen und Akteuren regelmäßig auf eine notwendige [...]
BÜNDNISGRÜNE fordern Abberufung von Alexander Wiesner als Ausschussvorsitzendem
Die Minderheitskoalition aus CDU und SPD hat heute die AfD-Fraktion aufgefordert, einen neuen Vorsitzenden für den Ausschuss für Verfassung, Recht und Europa zu benennen. Zuvor war bekannt geworden, dass [...]
Europas Kulturhauptstadt Chemnitz startet ins Festjahr: Fest des kulturellen Miteinanders
Zum Start des Kulturhauptstadtjahres in Chemnitz erklärt Dr. Claudia Maicher, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Europas Kulturhauptstadt Chemnitz lädt die Welt zu sich ein. [...]
Vorläufige Haushaltsführung: Koalition darf Kultur nicht länger gefährden
Dr. Claudia Maicher, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, hat die Staatsregierung gefragt (Kleine Anfrage, Drs 8/534), welche Maßnahmen und Programme im Bereich der Kulturförderung auf [...]
Enquete-Kommission Corona – BÜNDNISGRÜNE erreichen wesentliche Änderungen im Koalitionsantrag
Der Sächsische Landtag hat heute auf Antrag der Fraktionen CDU und SPD eine Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie eingesetzt. Dem Antrag stimmte die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu, nachdem wesentliche [...]
Vorläufige Haushaltsführung – BÜNDNISGRÜNE: Soziale und kommunale Strukturen sichern
In der heutigen Sitzung des Sächsischen Landtages hat die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN den Antrag mit dem Titel "Vorläufige Haushaltsführung 2025 - gemeinsam verantwortungsvoll handeln" (Drs 8/649) eingebracht. Dieser [...]