Hier finden Sie alle Pressemitteilungen der BÜNDNISGRÜNEN-Fraktion aus der 8. Legislatur. In unserem Archiv finden Sie Mitteilungen aus den vergangenen Wahlperioden.
PM 2009-166: Polizei-Drohnen – Buttolo verlängert Prestigeprojekt SensoCopter
Innenminister Albrecht Buttolo kann nach Ablauf der ursprünglich vorgesehenen Erprobungsphase von einem Jahr keine Angaben zur Kosten-Nutzen-Relation, zur präventiven Wirkung und zum Einsatzwert der SensoCopter machen. Dies ergab eine kleine [...]
PM 2009-163: Archäologiemuseum in Chemnitz – Gerstenberg: Haus der Archäologie kann eine Perle in der sächsischen Museumslandschaft werden und eine große Chance für ChemnitzPM 2009-163: Archäologiemuseum in Chemnitz – Gerstenberg: Haus der Archäologie kann eine Perle in der sächsischen Museumslandschaft werden und eine große Chance für Chemnitz
PM 2009-163: Archäologiemuseum in Chemnitz – Gerstenberg: Haus der Archäologie kann eine Perle in der sächsischen Museumslandschaft werden und eine große Chance für Chemnitz
Anlässlich der heutigen Unterzeichnung des Mietvertrages für das Archäologiemuseum in Chemnitz, erklärt Karl-Heinz Gerstenberg, kulturpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Na endlich! Nach der Unterzeichnung des [...]
PM 2009-162: Über 7 Mio. Personendatensätze bei Sächsischer Polizei gespeichert
Theoretisch existieren zu jedem Sachsen 1,7 Personendatensätze bei der sächsischen Polizei. Das ergab jetzt eine Kleine Anfrage von Johannes Lichdi, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Laut Antwort der [...]
PM 2009-161: Weitere Häftlings-Misshandlung in Regis-Breitingen – GRÜNE: Mackenroth muss endlich Fraktionen informieren
Das Bekanntwerden einer zweiten Häftlings-Misshandlung im Jugendgefängnis Regis-Breitingen hat in der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag Verständnislosigkeit hervorgerufen. "Am vergangenen Dienstag hat Justizminister Geert Mackenroth sehr lange die [...]
PM 2009-160: Zur Trauerfeier für Marwa El-Sherbini am 11. Juli in Dresden
Anlässlich der Trauerfeier für Marwa El-Sherbini am 11. Juli 2009 in Dresden erklären Antje Hermenau, Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, Elke Herrmann, migrationspolitische Sprecherin der Fraktion [...]
PM 2009-159: Gerstenberg wünscht neuem Direktor des Hannah-Arendt-Instituts Erfolg
Der parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Karl-Heinz Gerstenberg, wünscht dem neuen Direktor des Dresdner Hannah-Arendt-Instituts (HAIT), Prof. Dr. Günter Heydemann, viel Erfolg und hofft darauf, dass in Zukunft [...]
PM 2009-158: Regis-Breitingen – GRÜNE regen Strafvollzugsbeauftragten an
Nach Bekanntwerden weiterer Einzelheiten über die Übergriffe auf einen Gefangenen im Jugendgefängnis Regis-Breitingen fordert die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag weitere Konsequenzen von Justizminister Geert Mackenroth. "Der Fall [...]
PM 2009-157: Zum Tillich-Interview – Hermenau: ,Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben!‘
Zum heute veröffentlichten Interview des Ministerpräsidenten Stanislaw Tillichs (siehe Bild-Zeitung S.5) erklärt Antje Hermenau, Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Na endlich. Doch: . Dieser Gorbatschow-Spruch trifft [...]
PM 2009-156: Für den GRÜNEN Abgeordneten Lichdi ist Anklage gegen Kriegsgegner nicht nachvollziehbar
Zur heutigen Verhandlung (Beginn: 13.30 Uhr) gegen den Kriegsgegner Jörg Eichler, vor dem Amtsgericht Dresden wegen des Verdachts auf Verwendung von Kennzeichen verfassungsfeindlicher Organisationen nach § 86a Strafgesetzbuch erklärt der [...]
PM 2009-155: GRÜNE-Fraktion fordert nach Folterskandal in Regis-Breitingen Aufklärung
Die GRÜNE-Fraktion im Sächsischen Landtag fordert nach Bekannt werden des Folterskandals in Regis-Breitingen umfassende Aufklärung. Die jugendpolitische Sprecherin Elke Herrmann verlangt zu den Vorkommnissen nun schnellstmöglich Informationen. „Es ist ganz [...]