Hier finden Sie alle Pressemitteilungen der BÜNDNISGRÜNEN-Fraktion aus der 8. Legislatur. In unserem Archiv finden Sie Mitteilungen aus den vergangenen Wahlperioden.
PM 2008-285: Klimaatlas – Analyse ist dringender Appell zum Handeln
Staatsregierung muss endlich klaren Ziele und konkrete Maßnahmen zum Klimaschutz vorlegen Johannes Lichdi, energie- und umweltpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erklärt zum heute von Umweltminister Frank Kupfer (CDU) [...]
PM 2008-284: Sachsen-Finanzgruppe – Schramm geht – Problem SFG bleibt
Hermenau begrüßt Verzicht auf Beratervertrag "Die Bitte um Aufhebung dieses ominösen Beratervertrages war für Ex-Landrat Andreas Schramm die einzige Möglichkeit, Schadensbegrenzung zu betreiben. Nur so setzt er sich nicht länger [...]
PM 2008-283: Künstlersozialkasse stärken, nicht abschaffen
Gerstenberg begrüßt Entscheidung des Bundesrates und fordert Taten der Staatsregierung zur Verbesserung der sozialen Lage von Künstlern Die GRÜNE-Fraktion im Sächsischen Landtag begrüßt, dass der Vorstoß zur Abschaffung der Künstlersozialversicherung [...]
PM 2008-282: Sachsen-Finanzgruppe – Auflösung der Finanzgruppe erforderlich
Hermenau zum Vertrag für den Ex-Landrat Schramm: "Der gute Geschmack ist mal wieder auf der Strecke geblieben" Anlässlich der Diskussion um einen Vertrag für den Ex-Landrat Schramm bei der Sachsen-Finanzgruppe [...]
PM 2008-280: Beitragserhöhung in Kitas? – Eltern zahlen Preis für Wahlkampfversprechen von Ex-Ministerin Orosz
Einsame Ministeriumsentscheidung zur Erhöhung des Personalschlüssels torpediert Ziel zur Erhöhung der Qualität in Kitas Zum Streit um fehlende Millionen für mehr Personal in sächsischen Kindertagesstätten erklärt Elke Herrmann, sozialpolitische Sprecherin [...]
PM 2008-279: Artensterben – Rebhuhn, Braunkelchen und Kuckuck werden immer seltener
Agrarumweltmaßnahmen müssen reformiert werden "Das weltweite Artensterben ist auch in Sachsen ein nicht zu vernachlässigendes Problem", erklärt Johannes Lichdi, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, anlässlich [...]
PM 2008-278: Allgemeine Kampagne für ein ‚Studieren in Sachsen‘ wird verpuffen
Beste Werbung für Hochschulen sind hervorragende Lehre und gutes soziales Umfeld - hier verliert Sachsen den Anschluss Die GRÜNE-Fraktion im Sächsischen Landtag hält es für dringend notwendig, Studierende aus anderen [...]
PM 2006-276: Justizskandal?
Lichdi verlangt Stellungnahme zur Einflussnahme des Justizministeriums in ein Ermittlungsverfahren Nach einem Pressebericht über die Einmischung von Justizstaatssekretärin Gabriele Hauser in ein Ermittlungsverfahren (SZ, 16.09.2008) fordert Johannes Lichdi, rechtspolitischer Sprecher [...]
PM 2008-274: Sachsen-LB-UA – Aussagen belegen kollektives Versagen der Finanzminister und der Gremien
Bankenaufsicht in Deutschland nicht effektiv - Einrichtung eines Untersuchungsausschusses im Bund nötig Zur heutigen Vernehmung von Sabine Bergsen, der zuständigen Mitarbeiterin der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin), und Jochen Sanio, Präsident [...]
PM 2008-273: Verurteilung des früheren Wirtschaftsstaatssekretär Wolfgang Vehse
Verurteilung ist ein Warnschuss an alle, die es mit der rechtmäßigen Verwendung von Fördermitteln nicht ernst nehmen Karl-Heinz Gerstenberg, Parl. Geschäftsführer der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, erklärt zur [...]