Hier finden Sie alle Pressemitteilungen der BÜNDNISGRÜNEN-Fraktion aus der 8. Legislatur. In unserem Archiv finden Sie Mitteilungen aus den vergangenen Wahlperioden.
Neues Hilfsprogramm für Kultur: Sicherung der kulturellen Vielfalt schnell ins Laufen bringen
Das Kabinett hat in seiner heutigen Sitzung über die Ausgestaltung weiterer Hilfen für den Kulturbereich zur Bewältigung der Corona-Pandemie entschieden. Insgesamt 30 Millionen Euro hatte die Koalition im Landtag dafür [...]
Kultur.Dialog.Sachsen startet – BÜNDNISGRÜNE: Neue Phase der sächsischen Kulturpolitik
Kulturministerin Barbara Klepsch hat heute den Fahrplan für den Kulturdialog Sachsen vorgestellt. Dazu erklärt Dr. Claudia Maicher, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Mit dem Kulturdialog [...]
Corona/Schule: Ende der Testungen an Schulen ist das falsche Signal
Zur heutigen Entscheidung des sächsischen Kabinetts, die Testung an Schulen nur noch bis zu den Osterferien weiterzuführen, erklärt Christin Melcher, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: [...]
BÜNDNISGRÜNE positionieren sich für Beibehaltung von Corona-Basisschutzmaßnahmen
Ab 3. April soll unter anderem die Maskenpflicht in Innenräumen, außer in Gesundheits- und Sozialeinrichtungen, wegfallen. Dazu erklärt Kathleen Kuhfuß, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: [...]
BÜNDNISGRÜNE zur Entscheidung des Richterdienstgerichts im Fall Maier
Das Dienstgericht für Richter bei dem Landgericht Leipzig hat heute den Beschluss gefasst, auf Antrag des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung (SMJusDEG) dem Richter Jens [...]
Regierungsbefragung zur Mietpreisbremse: Einführung zügig vorantreiben
Die Koalitionspartnerinnen haben sich im Koalitionsvertrag darauf geeinigt, eine sogenannte Mietpreisbremse in Sachsen einzuführen, um insbesondere Städten wie Dresden und Leipzig die Möglichkeit zu geben, überdurchschnittliche Mietsteigerungen bei Neuvermietungen [...]
Aktionsplan Alleinerziehende: Maßnahmen bündeln, bessere Arbeitsmarktintegration ermöglichen
In seiner heutigen 46. Sitzung hat der 7. Sächsische Landtag den Antrag "Alleinerziehende auf dem Arbeitsmarkt stärken – Aktionsplan vorlegen" (Drs 7/9383) der Koalitionsfraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD beschlossen. Dieser [...]
Koalition nimmt aktuelle Lage des sorbischen Volkes in den Blick: Sorbische Kultur und Sprache sind ein Schatz
Der 7. Sächsische Landtag hat in seiner 46. Sitzung heute einen Antrag der Koalitionsfraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD zum „Sechsten Bericht der Lage des sorbischen Volkes im Freistaat Sachsen“ (Drs [...]
Aktuelle Debatte – BÜNDNISGRÜNE: Beschleunigung der Energiewende in Sachsen ist das Gebot der Stunde
Der Sächsische Landtag hat heute auf Antrag der Fraktion BÜNDNISGRÜNE über die künftige Energieunabhängigkeit Sachsens und Europas von Russland diskutiert. Die Debatte stand unter dem Titel: "Strategische Souveränität der Europäischen [...]
Regierungserklärung: Wir stehen in voller Solidarität an der Seite der Ukraine
Die 46. Sitzung des 7. Sächsischen Landtages wurde heute mit einer Schweigeminute in Gedenken an die Opfer des Angriffs von Russland auf die Ukraine begonnen. Anschließend hielt Ministerpräsident Michael Kretschmer [...]