Archiv der Pressemitteilungen
PM 2005-025: Grüne zu Koalitionsausschuss zum Thema DNA-Tests: Will CDU überhaupt Grenzen staatlicher Total-Erfassung achten? Sächsische SPD sollte sich nicht vor den Karren polizeilicher Allmachtsphantasien spannen lassen.
Dresden. Im Vorfeld der Sitzung des sächsischen Koalitionsausschusses zum Thema DNA-Tests weist die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf den Wortlaut der diesbezüglichen Bundesratsvorlage hin. Nach dem Gesetzentwurf Hessens soll § [...]
PM 2005-050: 2004 wurden in Sachsen 150 Menschen Opfer rechtsextremer Gewalt
Dresden. Die Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN im Sächsischen Landtag hat die vom Innenministerium in der letzten Woche veröffentlichte Zahl der rechtsextremistischen Straftaten in Frage gestellt. Nach der Statistik der Opferberatungsstelle [...]
PM 2005-027: Kürzung der Fördermittel für Jugendverbände nicht hinnehmbar
„Die geplanten Kürzungen im Haushaltsentwurf 2005/06 im Bereich der Jugendarbeit können nicht hingenommen werden“, so Antje Hermenau, Fraktionsvorsitzende der sächsischen Grünen. Die Herabsetzung der Fördermittel auf 1,2 Mio. Euro würde [...]
PM 2005-052: Lebhafte Podiumsdiskussion mit Dresdner Schülerinnen und Schülern zum Film „Sophie Scholl – die letzten Tage“
„Das war richtig gut“, resümiert am Dienstagabend Antje Hermenau, Fraktionsvorsitzende der bündnisgrünen Fraktion im Sächsischen Landtag die Filmvorführung mit anschließender Diskussion des Sophie-Scholl-Films. Über 150 Schülerinnen und Schüler hatten sich [...]
PM 2005-029: Ministerpräsident muss seinen Generalsekretär zurückpfeifen.
Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Sächsischen Landtag, Antje Hermenau, hat Ministerpräsidenten und CDU-Landeschef Milbradt aufgefordert, seinen Generalsekretär zu stoppen. "Was Kretschmer zum Thema Visa-Untersuchungsausschuss verbreitet, ist dummes Zeug, das schadet [...]
PM 2005-053: Landtagsabgeordneter Weichert mit Erfolg im bosnischen Travnik. Neubau eines Schulzentrums in greifbare Nähe gerückt
Dresden. Der bündnisgrüne Landtagsabgeordnete Michael Weichert ist am Dienstag mit einem Erfolg aus dem bosnischen Travnik zurückgekehrt. "Der Neubau eines Schulzentrums in Leipzigs Partnerstadt Travnik ist in greifbare Nähe gerückt", [...]