Archiv der Pressemitteilungen
PM 2005-033: Lehrerbildung stärken statt abbauen
Dresden. Mit Sorge sieht die Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag die Vorgänge um die Einstellung der Grund- und Mittelschulpädagogik an der TU Dresden. „Wir sehen unsere Hoffnungen [...]
PM 2005-056: Hohe Kosten für Winterdienst und Beseitigung der Winterschäden
Die Kommunen klagen über die hohen Kosten für den Winterdienst und die Winterschäden. Während der vorrangige Bedarf ermittelt wird und das Finanzministerium Liquiditätshilfe leistet, hat sich die Koalition in Dresden [...]
PM 2005-009: Demokratische Parteien des Sächsischen Landtags agieren endlich
NPD verweigert Schweigeminute und zeigt damit ihre nationalsozialistischen Überzeugungen. Grüne wollen Tatbestand der Volksverhetzung prüfen lassen. "Die demokratischen Fraktionen des Sächsischen Landtags agieren endlich überzeugend gegenüber der NPD", so der [...]
PM 2005-034: Arbeitsmarktzahlen nicht hinnehmbar
Als "nicht hinnehmbar" bezeichnet die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Sächsischen Landtag, Antje Hermenau, die jüngsten Arbeitslosenzahlen. "Auch wenn sich der Anstieg über die 5-Millionen-Grenze bundesweit und über die 20-Prozent-Grenze in [...]
PM 2005-057: Bündnisgrüne Fraktion im Sächsischen Landtag kündigt Änderungsanträge zum Haushaltsentwurf 2005/2006 der Regierungskoalition an
Die bündnisgrüne Fraktion im Sächsischen Landtag will im Doppelhaushalt des Landes für die Jahre 2005/2006 Zeichen setzen. Am Donnerstag kündigte die Landtagsfraktion mehrere Änderungsanträge zum Entwurf der Regierungskoalition aus CDU und [...]
PM 2005-012: NPD-Abgeordneter Menzel zitiert den „Führer“ und will das „Land der Väter … zurückerobern“
Gerstenberg: Erneuter Beweis, für das lückenlose Anknüpfen der NPD an die Ideologie der NSDAP. Die Verweigerung der Schweigeminuten durch die NPD-Fraktion und die Reden ihrer Abgeordneten am vergangenen Freitag haben [...]