Archiv der Pressemitteilungen
Veränderung bei den BÜNDNISGRÜNEN: Landtagsabgeordnete Kathleen Kuhfuß gibt Mandat zurück, Markus Scholz rückt nach
Die Chemnitzer Landtagsabgeordnete Kathleen Kuhfuß (Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag) zieht sich aus gesundheitlichen Gründen aus der Landespolitik zurück und legt ihr Landtagsmandat zum September nieder. Nachrücker [...]
Haushalts- und Finanzausschuss gibt Gelder für Deutschlandticket und Breitbandausbau frei
Der Haushalts- und Finanzausschuss des Sächsischen Landtages hat in seiner heutigen Sitzung Gelder für die Finanzierung des Deutschlandtickets und den Breitbandausbau freigegeben. Dazu berichtet Franziska Schubert, Vorsitzende und finanzpolitische Sprecherin [...]
Anhörung Berufliche Bildung – BÜNDNISGRÜNE für Gleichwertigkeit von beruflicher und akademischer Bildung
Auf Antrag der Koalitionsfraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD im Sächsischen Landtag fand heute im Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr eine Sachverständigenanhörung zum Thema "Die berufliche Bildung stärken – Zukunftsperspektiven [...]
BÜNDNISGRÜNE zur Vorstellung des Tätigkeitsbericht 2022 der Sächsischen Datenschutzbeauftragen
Die Sächsische Datenschutz- und Transparenzbeauftragte Dr. Juliane Hundert hat heute ihren Tätigkeitsbericht für das Jahr 2022 vorgestellt. Dazu erklärt Valentin Lippmann, Sprecher für Datenschutz der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im [...]
Hochschulgesetz: Wichtiger Schritt zur Modernisierung der sächsischen Hochschullandschaft
Der Ausschuss für Wissenschaft, Hochschule, Medien, Kultur und Tourismus des Sächsischen Landtags hat heute den Gesetzentwurf für ein neues Hochschulgesetz dem Sächsischen Landtag zum Beschluss empfohlen. In diesem Zuge wurde [...]
Kitagesetz-Novelle: Gemeinsame Betreuung von Kindern mit und ohne Behinderung wird Regelfall
In seiner heutigen Sitzung hat der Ausschuss für Schule und Bildung des Sächsischen Landtags abschließend über die Novelle des Kitagesetzes beraten. Im Ergebnis der Anhörung vom 3. März dieses Jahres [...]