Archiv der Pressemitteilungen
PM 2006-488: GRÜNE fordern neues sächsisches Energieprogramm
Lichdi: Größtes Einsparpotential bei Energieeffizienz Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag hat heute von der Staatsregierung ein neues sächsisches Energieprogramm eingefordert und eigene Thesen dazu vorgestellt. "Das gültige [...]
PM 2006-487: Verwaltungsreform – Verpackung aufwendig, Inhalt unklar
"Die Verpackung war aufwendig, der Inhalt bleibt unklar", kommentiert Johannes Lichdi, innenpolitischer Sprecher der GRÜNEN-Fraktion im Sächsischen Landtag, die vorweihnachtliche Bescherung zur Verwaltungsreform durch die Staatsregierung. "Bisher haben Staatsregierung und [...]
PM 2006-486: Zahlungsverweigerung der Weihnachtsbeihilfe ist sozialpolitisch nicht verantwortbar
Streit auf Kosten der Bedürftigen Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag hat die Zahlungsverweigerung der Weihnachtsbeihilfe durch den Freistaat als "sozialpolitisch nicht verantwortbar" kritisiert.Sozialministerin Helma Orosz hatte die [...]
PM 2006-485: CDU-Generalsekretär soll aufhören, Toleranzprogramme mies zu machen
Sächsisches Programm bekam im November gute Noten bei Evaluierung "CDU-Generalsekretär Kretschmer soll endlich aufhören, die Toleranzprogramme mies zu machen", reagiert Johannes Lichdi, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN im [...]
PM 2006-483: NPD-Broschüre zeigt deutlich: NPD ist eine neo-nationalsozialistische Partei
Die NPD betreibt Rassenideologie im Stil der NSDAP Zu Berichten über Vorermittlungen der Staatsanwaltschaft gegen den NPD-Landtagsabgeordneten Jürgen Gansel wegen Verdachts der Volksverhetzung (LVZ/DNN 16./17.12.06) erklärt Johannes Lichdi, innenpolitischer Sprecher [...]
PM 2006-482: WM 2006 in Sachsen: Sicherheitsmaßnahmen neuen Ausmaßes
GRÜNE fordern Staatsregierung zur öffentlichen Auswertung auf Die Fußball-Weltmeisterschaft 2006 war nicht nur ein großes Sportereignis sondern auch eine Testballon für Sicherheitsmaßnahmen ganz neuer Qualität. Zu diesem Ergebnis kommt die [...]