PM 2012-400: Tag der Menschenrechte
Zum Tag der Menschenrechte am 10. Dezember mahnt Elke Herrmann, [...]
PM 2012-399: Neuausrichtung des Verfassungsschutzes? – GRÜNE: Kosmetik statt grundlegender Reformen
Zur heute von Innenminister Markus Ulbig (CDU) begrüßten Verständigung der [...]
PM 2012-398: Landtag diskutiert nächste Woche über das NPD-Verbotsverfahren
Einen Tag vor dem Beschluss des Bundesrates diskutiert der Landtag [...]
PM 2012-397: Operationelle Programme der EU – Abstimmung für 350 Mio. Euro im Blindflug?
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag verlangt von [...]
PM 2012-396: NPD-Verbotsverfahren – Wie die Lemminge stürzen sich die Innenminister über die Klippe
Den Beschluss der Innenminister der Länder zur Einleitung eines NPD-Verbotsverfahrens [...]
PM 2012-395: GRÜNE kritisieren Veranstaltung zur ‚Homo-Heilung‘ in Pausa
Zu der Veranstaltung 'Homosexualität verstehen - Christen bedenken ein brisantes [...]
PM 2012-394: GRÜNE legen Gesetzentwurf zur Förderung von Kindertageseinrichtungen in sozial schwierigen Ortsteilen vor
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im sächsischen Landtag hat heute [...]
PM 2012-393: Erklärung bündnisgrüner Rechts- und Innenpolitiker zur möglichen Einleitung eines neuen NPD-Verbotsverfahrens
Rechts- und Innenpolitiker von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN veröffentlichen anlässlich der [...]
PM 2012-392: CDU/FDP-Koalition höhlt Kulturraumgesetz durch Unterfinanzierung aus
Vor der Abstimmung über den Doppelhaushalt für die Jahre 2013/2014 [...]
PM 2012-391: GRÜNE lehnen Kauf von Kfz-Kennzeichenscannern ab
Zum heute von Innenminister Markus Ulbig (CDU) vorgestellten System zur [...]