PM 2011-050: Polizeibeobachtungsbericht zum 19. Februar – Grüne fordern öffentliche Auswertung
Eva Jähnigen, innenpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN [...]
PM 2011-049: Grüne fordern mehr Gefangene in Sachsen auf die Freiheit vorzubereiten
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag regt an, [...]
PM 2011-048: Grüne kündigen Novellierung des sächsischen Vergabegesetzes an
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag will das [...]
PM 2011-047: Sachsens Studenten nehmen immer weniger Auslands-Semester
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag fordert die [...]
PM 2011-046: GRÜNE begrüßen Vorstoß Ulbigs – Offene Diskussion mit Landtagsopposition und Bündnis „Dresden Nazifrei“ notwendig
Zur Forderung des Sächsischen Innenministers Markus Ulbig, die Situation am [...]
PM 2011-045: Urteil zu Nazi-Demos am 19. Februar – GRÜNE: Gericht denunziert friedliche Gegendemonstranten als Störer
"Im Bemühen, das Demonstrationsrecht der Nazis zu gewährleisten, hat sich [...]
PM 2011-044: GRÜNE haben Antrag zur umstrittenen Kooperationsvereinbarung zwischen Kultusministerium und Bundeswehr eingereicht
Am vergangenen Freitag, den 11.2., reichte die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE [...]
PM 2011-043: GRÜNE: Das sächsische Versammlungsgesetz spielt keine Rolle bei der Einschränkung von Nazidemos
"Das sächsische Versammlungsgesetz hat bei der Einschränkung der Nazidemo am [...]
Kinder und Jugendliche im Visier der Bundeswehr
Die GRÜNE-Fraktion lehnt Kooperationsvereinbarungen zwischen Schulbehörden und Bundeswehr grundsätzlich ab. [...]
PM 2011-042: Anti-Extremismusklausel – GRÜNE: Auch das zweite Gutachten sieht verfassungsrechtliche Bedenken
Die heutige Vorstellung der neuen Fassung der so genannten Anti-Extremismusklausel [...]