PM 2006-162: Investitionsbegriff in den Bereich Forschung und Wissenschaft erweitern

Wegen zulässiger Obergrenze der Nettokreditaufnahme Neuregelungen in der Finanzverfassung erforderlich [...]

PM 2006-160: Pauschale Ermächtigung zu Früherkennungsuntersuchungen verfassungswidrig

GRÜNE hatten in Ausschussberatungen Widerspruchsrecht für Frauen erwirkt Die GRÜNE-Fraktion [...]

PM 2006-158: GRÜNE zu Streit um Bildungsplan: Orosz vermischt Partei- mit Sachpolitik

Herrmann: Völlig unnötige Provokation Die GRÜNE-Fraktion bedauert den Streit um [...]

PM 2006-154: „Nicht nur einen Verdacht der Zusammenarbeit mit dem MfS, sondern […] Gewissheit erbracht“ – Abgeordnetenanklage gegen Porsch ist eindeutig

Die GRÜNE-Fraktion weist den Versuch aus der Linksfraktion.PDS zurück, die [...]

PM 2006-153: Studiengebührendiskussion gefährdet Novellierung des Hochschulgesetzes

CDU-Fraktion provoziert auf Kosten der Studierenden Die GRÜNE-Fraktion im Sächsischen [...]

PM 2006-151: Ich werde auch für Herrn Porsch keine Verpflichtungserklärung unterschreiben

Der Landtagsabgeordnete Karl-Heinz Gerstenberg (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) ist durch einen [...]

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