Digitale Teilhabe und schnelles Internet

Eine flächendeckende Versorgung mit Glasfaseranschlüssen ist eine der wichtigsten Grundlagen, um Sachsen zukunftsfest aufzustellen. Schnelles Internet ist nicht nur eine Voraussetzung für die positive Wirtschaftsentwicklung eines Landes im Strukturwandel – auch die gleichberechtigte Teilhabe von Bürgerinnen und Bürgern am gesellschaftlichen Geschehen kann mit zunehmender Digitalisierung nur so umfänglich sichergestellt werden. Die Pandemie wirkte wie ein Katalysator auf die Digitalisierung vieler Prozesse. Um aber am Home Office und an Home Schooling Angeboten zu partizipieren, braucht es eine stabile Internetverbindung. In ländlichen Räumen, wo der Ausbau durch Unternehmen nicht wirtschaftlich betrieben werden kann, muss die öffentilche Hand ihr Engagement für die Anbindung intensivieren und den Ausbau finanziell fördern.

Wir haben im Freistaat ermöglicht, die Kofinanzierung von Bundesfördermitteln im „Graue Flecken“ Förderprogramm aus Landesmitteln zu stemmen. Damit machen wir den Weg frei für eine flächendeckende Glasfaseranbindung für alle und zwar unabhängig von kommunalen Kassen. Gefördert wird der Breitbandausbau nun aus dem „Fonds für schnelles Internet und digitale Teilhabe“. Den ehemaligen Breitbandfonds haben wir im Haushaltsverfahren erweitert. Er umfasst nun neben dem Infrastrukturausbau auch Mittel für Projekte die die digitale Teilhabe stärken, durch eine Förderung von lokalen Innovationsräumen für Digitalisierung.

Aus BÜNDNISGRÜNER Sicht ist die zivilgesellschaftliche Beteiligung bei der Digitalisierung des Freistaats elementar. Daher haben wir uns dafür eingesetzt, Vertreterinnen und Vertreter der Zivilgesellschaft im Beirat für digitale Werschöpfung aufzunehmen. Der Beirat berät die Landesregierung bei strategisch wichtige Entscheidungen wie der Digitalstrategie des Landes, Prozessen der Förderrichtlinien-Erstellung oder Vergabe von Preisen.