Es ist keine Panne, sondern ein Super-GAU, wenn ein Angeklagter der Freien Kameradschaft Dresden in der JVA Zugang zu Internet und Ermittlungsdetails hatteEs ist keine Panne, sondern ein Super-GAU, wenn ein Angeklagter der Freien Kameradschaft Dresden in der JVA Zugang zu Internet und Ermittlungsdetails hatte
Es ist keine Panne, sondern ein Super-GAU, wenn ein Angeklagter der Freien Kameradschaft Dresden in der JVA Zugang zu Internet und Ermittlungsdetails hatte
(2018-309) Zu dem gestern vom MDR-Nachrichtenmagazin 'exakt' bekanntgemachten Vorfall, wonach einer der Angeklagten des Prozesses gegen die Freie Kameradschaft Dresden (FKD) über sieben Monate über einen illegalen Internetzugang aus der JVA heraus Kontakt zu [...]
Sachsen bleibt bei Gleichstellung Schlusslicht. GRÜNER Gesetzentwurf im Landtag abgelehnt. Gesetzentwurf der Koalition lässt weiter auf sich warten
(2018-308) "Sachsen bleibt in Sachen Gleichstellung von Frauen und Männern Schlusslicht!" Dieses Resümee zieht Katja Meier, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, nach der heutigen Ablehnung des GRÜNEN Gesetzentwurfs für ein Gleichstellungsgesetz für [...]
Haushalts-Pressekonferenz der Koalition: Nicht eine Zahl auf dem Papier. Das spricht Bände. Zu hören waren Allgemeinplätze und wenig Konkretes
(2018-307) Zur heutigen Pressekonferenz der Koalitionsfraktionen CDU und SPD zu den Ergebnissen aus der 'Nacht der langen Messer' zum Doppelhaushalt 2019/2020 erklärt Franziska Schubert, finanzpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/ Die GRÜNEN:"Die Koalitionspartner laden [...]
Glyphosat-Ausstieg bei Umweltministerkonferenz: Glyphosat-Aus muss Einstieg in eine Pestizidreduktionsstrategie sein
(2018-306) Zur heute beginnenden Umweltministerkonferenz mit Minister Thomas Schmidt (CDU) in Bremen sowie dem hierfür zur Diskussion vorgelegten Plan des Bundesumweltministeriums für einen Glyphosat-Ausstieg erklärt Wolfram Günther, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im [...]
GRÜNE-Fraktion gratuliert neuen Verfassungsrichtern
(2018-305) Zur Wahl der neuen Richter am Sächsischen Verfassungsgerichtshof erklärt Wolfram Günther, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag:"Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag gratuliert allen neu gewählten Verfassungsrichtern. Wir [...]
Versuch der Zensur in MDR-Kultur-Redaktion? Wir erwarten eine öffentliche Stellungnahme der MDR-Intendantin Frau Prof. Wille
(2018-304) Die Mitteldeutsche Zeitung (Halle) berichtet heute über den Vorwurf von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des MDR, dass Reinhard Bärenz, Leiter der Hauptredaktion Kultur beim MDR, versucht haben soll, die Berichterstattung über die Absage des [...]
Windenergie in Sachsen droht neuer Rückschlag − Im Jahr 2021 stehen von den aktuell 921 Windenergieanlagen 356 vor dem möglichen Aus
(2018-303) Im Jahr 2021 stehen von den aktuell 921 Windenergieanlagen in Sachsen 356 vor dem möglichen Aus − bis zum Jahr 2031 sogar 730. Bereits bis einschließlich 2025 sind zwei Drittel der heutigen Altanlagen [...]
Bahnprojekte in Ostsachsen bleiben auf dem Abstellgleis − Freude über Hochstufung Leipzig−Chemnitz, Skepsis bei Dresden−Prag
(2018-302) Zur Hochstufungen von Leipzig−Chemnitz und Dresden−Prag sowie zur Nicht-Hochstufung der Bahnstrecken Dresden−Görlitz und Cottbus−Görlitz erklärt Katja Meier, verkehrspolitische Sprecherin der Sächsischen Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Ich freue mich über die finale Zusage [...]
