Staatsregierung verramscht Sachsens Kulturerbe
(2017-295) Seit Ende der 90er Jahre wurden bei sächsischen Denkmalverlusten durch Abbrüche oder Zerstörungen wertvolle Einzelteile vielfältigster Bauzeiten und Baustile im Bergelager für historische Baustoffe Trebsen (bei Grimma) sowie im dortigen Sächsischen Bauteilarchiv gelagert, [...]
Orbán, Luther, CDU − Es macht sichtlich Mühe, eine plausible Begründung für die Teilnahme von CDU-Politikern am Mittagessen mit Ungarns MP zurechtzubiegenOrbán, Luther, CDU − Es macht sichtlich Mühe, eine plausible Begründung für die Teilnahme von CDU-Politikern am Mittagessen mit Ungarns MP zurechtzubiegen
Orbán, Luther, CDU − Es macht sichtlich Mühe, eine plausible Begründung für die Teilnahme von CDU-Politikern am Mittagessen mit Ungarns MP zurechtzubiegen
(2017-294) Zum Besuch von Ungarns Ministerpräsidenten Viktor Orbán am 7.11. in Dresden und dem Mittagessen mit Sachsens Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich wurden mehrere kleine Anfragen von Landtagsabgeordneten gestellt. Heute trafen die Antworten von Staatskanzleichef Dr. [...]
Bildung für Alle − Zugang zum Bildungssystem für geflüchtete Minderjährige
(2017-293) Der Sächsische Flüchtlingsrat, die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaften (GEW) und der Deutsche Kinderschutzbund (Landesverband Sachsen) haben heute in Dresden im Rahmen einer Pressekonferenz ein Positionspapier zur Absicherung des Zugangs zum Bildungssystem für geflüchtete [...]
Jahresbericht des Sächsischen Rechnungshofs: Sachsens Landkreise, Städte und Gemeinden brauchen Unterstützung
(2017-292) Zur Vorstellung des 'Jahresberichts 2017 − Band II Kommunalfinanzen' durch den sächsischen Rechnungshofpräsidenten erklärt Franziska Schubert, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der GRÜNEN-Landtagsfraktion: "Auch dieser Jahresbericht benennt akute, aber auch schon lange bekannte [...]
Gründerland in Meisterhand
(2017-291) Mit dem Antrag "Meisterbonus weiterentwickeln – Meistergründungsprämie einführen" will die GRÜNE-Landtagsfraktion Handwerksmeister dabei unterstützen, sich eine selbstständige Existenz aufzubauen. Der Antrag steht am kommenden Donnerstag, 14.12., auf der Tagesordnung des Plenums im Sächsischen [...]
Wir sehen Durchsuchungen beim Fanprojekt Dresden kritisch
(2017-289) Zur Meldung, dass die Staatsanwaltschaft Karlsruhe am heutigen Tag wegen der Vorfälle beim Spiel Karlsruhe gegen Dresden im Mai dieses Jahres auch die Räume des Dresdner Fanprojekts durchsucht hat, erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer [...]
Novellierung des Kulturraumgesetzes: Der Gesetzentwurf der Koalition ist enttäuschend
(2017-288) Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag ist enttäuscht vom Mitte November vorgelegten Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU und SPD zur Novellierung des Kulturraumgesetzes. "Der vorgelegte Entwurf beharrt im Wesentlichen auf dem [...]
Innenministerkonferenz: Wir fordern Ulbig auf, Antrag über mögliche Abschiebungen nach Syrien zurückzuziehen
(2017-287) Zum Vorstoß Sachsens und Bayerns, bei der bevorstehen Innenministerkonferenz am 7./8.12. in Leipzig einen Beschluss über Abschiebungen nach Syrien fassen zu lassen, erklärt Petra Zais, migrationspolitische Sprecherin der Fraktion BÜDNIS 90/DIE GRÜNEN im [...]
