Rede des Fraktionsvorsitzenden Volkmar Zschocke auf dem GRÜNEN-Landesparteitag in Glauchau
Wir dokumentieren die Rede des Fraktionsvorsitzenden Volkmar Zschocke auf dem Landesparteitag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Glauchau am 26.11.16:- Es gilt das gesprochene Wort -Liebe Freundinnen, liebe Freunde, der Ruf "Wir sind das Volk" [...]
Anhörung zum Sächsischen Ausreisegewahrsamsvollzugsgesetz: Gesetzentwurf ist nicht mit geltendem Recht vereinbar
(2016-336) Zur heutigen Sachverständigenanhörung im Innenausschuss des Sächsischen Landtags zum Gesetzentwurf der Staatsregierung „Sächsisches Ausreisegewahrsamsvollzugsgesetz“ (Drs 6/6352) erklärt Petra Zais, asylpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Die Staatsregierung darf dieses [...]
Regionalisierte Steuerschätzung: Eine gute Voraussetzung, um große Herausforderungen anzugehen
(2016-335) Zu den heute vorgestellten Ergebnissen der regionalisierten Steuerschätzung für Sachsen erklärt Franziska Schubert, haushalts- und finanzpolitische Sprecherin und stellv. Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Die vorliegende Steuerschätzung weist bis [...]
Die neue gesetzliche Regelung für die Bildungsempfehlung muss schnell kommen!
(2016-334) Petra Zais, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, erklärt zur Ankündigung der Koalitionsfraktionen, einen Gesetzentwurf zur Neuregelung der Bildungsempfehlung für den Übergang auf die weiterführenden Schularten auf den Weg [...]
GRÜNE unterstützen Psychologen-Protest an der TU Chemnitz
(2016-333) Anlässlich der Demonstration der Psychologiestudierenden der TU Chemnitz gegen die Kürzung der Studienplätze und der gestrigen Entscheidung des Rektorates für eine Übergangslösung, erklärt Dr. Claudia Maicher, die hochschulpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE [...]
Landesjugendhilfegesetz – GRÜNE befürchten Abwertung der Jugendhilfe
(2016-332) Zur heutigen Sachverständigenanhörung im Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration des Sächsischen Landtags zum Gesetzentwurf der Staatsregierung 'Zweites Gesetz zur Änderung des Landesjugendhilfegesetzes' erklärt Volkmar Zschocke, sozialpolitischer Sprecher und Fraktionsvorsitzender der [...]
Abschüsse von Wölfen? – Regelungen im Wolfsmanagementplan Sachsens reichen aus
(2016-326) Die GRÜNEN im Sächsischen Landtag sind verwundert über die Forderungen der CDU/CSU-Landtagsfraktionen zum Abschuss von Wölfen. "Die Regelungen im Wolfsmanagementplan Sachsens reichen vollständig aus", so Wolfram Günther, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion. "Auch die [...]
GRÜNE fordern deutliche Anhebung der Grundfinanzierung von sächsischen Hochschulen
(2016-331) Dr. Claudia Maicher, die hochschulpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, erklärt die haushaltspolitischen Forderungen ihrer Fraktion im Hochschulbereich: "Die Unterfinanzierung der sächsischen Hochschulen ist sichtbar. Sie zeigt sich bei [...]
