Anhörung Kulturraumgesetz – GRÜNE: Nahezu alle Sachverständige bestätigen die Forderungen der GRÜNEN-Fraktion
(2016-26) Heute fand im Kulturausschuss des Sächsischen Landtags eine öffentlichen Anhörung zum Bericht über die Evaluation des Sächsischen Kulturraumgesetzes (Drs. 6/3243) statt. "Ich erhoffe mir jetzt endlich eine öffentliche Debatte darüber, wie wir die [...]
Landtagsanhörung zur medizinischen Versorgung von Menschen ohne gesicherten Aufenthaltsstatus – GRÜNE und LINKE fühlen sich in ihrem Anliegen bestätigtLandtagsanhörung zur medizinischen Versorgung von Menschen ohne gesicherten Aufenthaltsstatus – GRÜNE und LINKE fühlen sich in ihrem Anliegen bestätigt
Landtagsanhörung zur medizinischen Versorgung von Menschen ohne gesicherten Aufenthaltsstatus – GRÜNE und LINKE fühlen sich in ihrem Anliegen bestätigt
(2016-25) Zur heutigen öffentlichen Sachverständigenanhörung im Sozialausschuss des Sächsischen Landtags zum Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE 'Medizinische Versorgung von Menschen ohne gesicherten Aufenthaltsstatus (Sans-Papiers) im Freistaat Sachsen' (Drs. 6/2182) erklären [...]
Nach Angriff auf Tunesier in Chemnitz – GRÜNE Abgeordnete Zais fordert: Keine gesellschaftliche Rückendeckung bei Straftaten gegen Ausländer
(2016-24) "Mit großer Sorge beobachte ich derzeit in Chemnitz und Umgebung einen Anstieg an Übergriffen auf Ausländer", sagt Petra Zais, Chemnitzer Landtagsabgeordnete und asylpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag."Der Angriff [...]
- Porzellan-Manufaktur – GRÜNE: Staatregierung scheint Routine darin zu entwickeln, wie mit minimalem Einsatz maximaler Imageschaden für Sachsen erreicht werden kann
Porzellan-Manufaktur – GRÜNE: Staatregierung scheint Routine darin zu entwickeln, wie mit minimalem Einsatz maximaler Imageschaden für Sachsen erreicht werden kann
Porzellan-Manufaktur – GRÜNE: Staatregierung scheint Routine darin zu entwickeln, wie mit minimalem Einsatz maximaler Imageschaden für Sachsen erreicht werden kann
(2016-23) Zur Veröffentlichung des Rekordverlustes der Porzellan-Manufaktur erklärt Franziska Schubert, haushalts- und finanzpolitische Sprecherin und stellv. Fraktionsvorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Es ist für mich wenig überraschend, dass das Unternehmen ein Rekordminus im [...]
Neubaustrecke Dresden–Prag – GRÜNE: Dulig setzt falsche Prioritäten
(2016-22) Die heutige Erklärung von Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) zur geplanten Eisenbahnneubaustrecke Dresden–Prag hat bei den Verkehrspolitikern der sächsischen GRÜNEN Verwunderung ausgelöst. "Die Vorstellung der Studie zur geplanten Neubaustrecke Dresden–Prag beinhaltet keine wirklichen Neuigkeiten. [...]
CS-Gas im Feldversuch? – 78 Reizstoffpatronen mit überschrittenem Verbrauchsdatum durch sächsische Polizei am 12.12.2015 in Leipzig eingesetzt
(2016-21) Insgesamt 78 Reizstoffpatronen mit überschrittenem Verbrauchsdatum wurden im Rahmen des Polizeieinsatzes am 12. Dezember 2015 in Leipzig zum Einsatz gebracht.Das geht aus einer Antwort von Innenminister Markus Ulbig (CDU) auf eine Kleine Anfrage [...]
‚Agora Energiewende‘ legt Abschaltplan für Kohlekraftwerke bis 2040 vor – Die ersten sächsischen Kraftwerksblöcke sollen bereits in 5 Jahren vom Netz
(2016-20) Der energiepolitische Think Tank 'Agora Energiewende' hat heute in Berlin seinen Plan für einen Ausstieg Deutschlands aus der Kohleverstromung bis zum Jahr 2040 vorgestellt.Die nationalen Klimaschutzziele, die nach dem Pariser Abkommen als gesicherte [...]
Polizeidokumente bei der NPD? – GRÜNE: Handfester Skandal – Leider nicht der erste Fall
(2016-19) Am Montagabend ist im Zusammenhang mit dem Demo-Geschehen in Leipzig bekannt geworden, dass Polizeidokumente mit Klarnamen von Personen an die NPD weitergegeben wurden.Dazu erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN [...]
