Sachsens Hochschulen droht bis 2020 der Abbau von knapp 1.000 weiteren Beschäftigungsverhältnissen
(2016-18) Den sächsischen Hochschulen droht bis zum Jahr 2020 der Abbau von knapp 1.000 weiteren Beschäftigungsverhältnissen. Das ergab eine Kleine Anfrage der hochschulpolitischen Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, Dr. Claudia [...]
Kabinett/Schulgesetz – GRÜNE: Das „neue“ Schulgesetz atmet den Geist des alten – Kontinuität wird mit Qualität verwechselt
(2016-17) Zur Vorstellung der Eckpunkte für ein neues Schulgesetz durch Kultusministerin Brunhild Kurth (CDU) und den stellvertretenden Ministerpräsidenten Martin Dulig (SPD) in der heutigen Kabinettspressekonferenz erklärt Petra Zais, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE [...]
Leipzig/rechte Gewalt – GRÜNE fordern personelle Konsequenzen an der Spitze des sächsischen Verfassungsschutzes
(2016-16) Nach den gestrigen schweren Ausschreitungen rechter Gewalttäter in Leipzig fordert Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, personelle Konsequenzen an der Spitze des Landesamtes für Verfassungsschutz. "Es ist [...]
Gefängnisse in Sachsen – GRÜNE: Überbelegt und zu wenig Personal
(2016-15) Zum Bericht der Sächsischen Zeitung vom heutigen Tage, wonach sächsische Gefängnisse zum Teil überbelegt sind, erklärt Katja Meier, rechtspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Neben der Überbelegung belastet Sachsens [...]
Übergriff auf eine Frau am Leipziger Hauptbahnhof – GRÜNE fordern konsequente strafrechtliche Verfolgung und Bestrafung der Täter
(2016-14) Zu dem Übergriff auf eine Frau am Leipziger Hauptbahnhof in der Nacht zum Sonntag erklärt die gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, Katja Meier: "Der Frau, die eingeschüchtert und [...]
Staatsregierung kann bis Ende 2016 keine Auskunft geben, ob Notfallrettung in 12 Minuten in Sachsen gewährleistet ist
(2016-13) Das Rettungsdienstgesetz in Sachsen sieht eine Hilfsfrist von zehn Minuten vor. Diese Vorgabe ist erfüllt, wenn 95 Prozent der Einsatzfahrzeuge binnen 12 Minuten am Einsatzort eintreffen. Volkmar Zschocke, Fraktionsvorsitzender und sozialpolitischer Sprecher der [...]
Gescheiterte Rektorenwahl – GRÜNE fordern Änderung des Hochschulgesetzes
(2016-12) Nach der in der letzten Woche endgültig gescheiterten Rektorenwahl an der Leipziger Universität fordert die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag Konsequenzen im Hochschulrecht."Die Kompetenzen der Hochschulräte bei der Bestimmung des Spitzenpersonals [...]
Hässlicher Sozialministeriums-Tweet – Mit dem Löschen des Tweets ist die Sache nicht vom Tisch
(2016-11) Zu einem menschlich respektlosen, mittlerweile gelöschten, Tweet aus dem Sozialministerium über vor einem Amt in Meißen frierende Flüchtlinge erklärt Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Mitglied im Sozialausschuss des Sächsischen [...]
