Elektroautos aus Dresden: Richtige Antwort des VW-Konzerns auf Skandal um die Abgaswerte
(2015-347) Zu Medieninformationen, dass VW am Standort Dresden nun Elektroautos bauen will, erklärt Katja Meier, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag:"Dass VW am Standort Dresden nun Elektroautos produzieren will, ist [...]
Galgen auf PEGIDA-Demo in Dresden: Deutscher Kleingeist trifft Hass
(2015-346) Zur gestrigen PEGIDA-Demonstration in Dresden, bei der u.a. ein Galgen für Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Vize-Kanzler Sigmar Gabriel (SPD) mitgeführt wurden, erklärt Volkmar Zschocke, Fraktionsvorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen [...]
Jahresbericht des Rechnungshofes: Personalkonzept fehlt, Beteiligungsbericht fehlt, Investitionsentscheidungen kurzsichtig
(2015-345) Der Sächsische Rechnungshof hat heute in Dresden seinen Jahresbericht vorgelegt.Franziska Schubert, haushalt- und finanzpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, fühlt sich in ihrer Kritik zu fehlendem Personalkonzept, fahrlässigem Umgang [...]
Finanzierung der Biedenkopf-Tagebücher offenbar von langer Hand geplant: Etat der Staatskanzlei wurde genau um diese 300.000 Euro erhöht
(2015-344) Zur anhaltenden Diskussion über die Finanzierung der Tagebücher des ehemaligen Ministerpräsidenten Kurt Biedenkopf (CDU) erklärt Volkmar Zschocke, Fraktionsvorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag:"Die Staats-Subvention für das Biedenkopf-Tagebuch ist offenbar von [...]
Nach Gewalt in Dresden-Prohlis – GRÜNE: Muss die Polizei zusehen, wie sich die Täter mit Alkohol aufputschen, um schließlich Polizisten oder andere Menschen anzugreifen?Nach Gewalt in Dresden-Prohlis – GRÜNE: Muss die Polizei zusehen, wie sich die Täter mit Alkohol aufputschen, um schließlich Polizisten oder andere Menschen anzugreifen?
Nach Gewalt in Dresden-Prohlis – GRÜNE: Muss die Polizei zusehen, wie sich die Täter mit Alkohol aufputschen, um schließlich Polizisten oder andere Menschen anzugreifen?
(2015-343) Nach der Gewalt des rechten Mobs vor der geplanten Asylbewerber-Unterkunft am Freitagabend in Dresden-Prohlis erklärt Valentin Lippmann, Dresdner Landtagsabgeordneter und innenpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:"Offenbar war die Eskalation am Freitagabend in [...]
Finanzierung der Biedenkopf-Tagebücher: Personenkult der CDU auf Kosten der Steuerzahler?
(2015-342) Zum Bericht des Nachrichtenmagazins 'Der Spiegel', dass die Veröffentlichung der Tagebücher des ehemaligen sächsischen Ministerpräsidenten Kurt Biedenkopf (CDU) weitgehend vom Steuerzahler finanziert wurde, erklärt Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im [...]
Einschränkung Familiennachzug/Migration: Herr Krauß hat den letzten Rest von Menschlichkeit und christlicher Ethik verloren
(2015-341) Zu den Entgleisungen von Alexander Krauß (CDU) über Einschränkungen des Familiennachzugs von Flüchtlingen erklärt Petra Zais, migrationspolitische Sprecherin der GRÜNEN-Landtagsfraktion in Sachsen: "Die Unverfrorenheit von Herrn Krauß, mit Unterstellungen und Schreckensbildern zu arbeiten, [...]
Bundesverfassungsgericht: Identitätsfeststellungen im Rahmen einer Versammlung erfordern eine konkrete Gefahr für ein polizeiliches Schutzgut
(2015-340) Zum heute vom Bundesverfassungsgericht verkündeten Beschluss, wonach Identitätsfeststellungen im Rahmen einer Versammlung eine konkrete Gefahr für ein polizeiliches Schutzgut erfordern, erklärt Valentin Lippmann, Sprecher für Datenschutz der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen [...]
