Schulgelderstattung in der Altenpflegeausbildung – GRÜNE: Wie eine Befreiung von der Kfz-Steuer, die nur für VW-Fahrer gilt!
(2015-261) "Kaum ist das neue Gesetz über Schulen in freier Trägerschaft verabschiedet, zeigen sich bereits bedenkliche Schwachstellen. Lange hieß es, die Finanzierung der freien Schulen sei auskömmlich und die Genehmigungsvoraussetzungen könnten dauerhaft und ohne [...]
Thema Elbe-Staustufen: Ist die im Koalitionsvertrag vereinbarte Ablehnung durch die Staatsregierung schon Makulatur?
(2015-260) "Ist die im Koalitionsvertrag von CDU und SPD vereinbarte Ablehnung neuer Elbe-Staustufen durch die Staatsregierung schon Makulatur?", fragt Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, angesichts der Antwort der [...]
Der Tierschutzbeirat der Staatsregierung ist bisher nur ein Feigenblatt
(2015-259) Die Antwort der Staatsregierung auf die Kleine Anfrage "Arbeit des Sächsischen Tierschutzbeirates" ärgert Volkmar Zschocke, Fraktionsvorsitzender und Sprecher für Tierschutz der GRÜNEN-Landtagsfraktion: "Es war ja zu ahnen, nun habe ich es schwarz auf [...]
GRÜNE erneuern Forderung nach Asylverfahrensberatung in Erstaufnahmeeinrichtungen
(2015-258) Zur Diskussion über die fehlende Finanzierung von Rückkehr-Beratung für Asylsuchende in Sachsen erklärt Petra Zais, migrationspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag:"Wir GRÜNEN fordern eine unabhängige Asylverfahrensberatung schon in den [...]
Studie: Glyphosat ist ‚wahrscheinlich krebserregend‘ – GRÜNE: Sachsen muss handeln!
(2015-257) Zur gestern veröffentlichten Auswertung zahlreicher Studien der Internationalen Krebsforschungsagentur (IARC) der WHO zum Krebsrisiko des Ackergiftes Glyphosat kommentiert Wolfram Günther, landwirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag:"Die Krebsforschungsagentur IARC stuft [...]
Tillich lässt bei Novellierung des MDR-Staatsvertrages mauern
(2015-256) Sachsens Staatsregierung will mehr Informationen im MDR. Das berichtet heute die Sächsische Zeitung. "Ich begrüße die Initiative. Doch andere Aufgaben wie die Novellierung des MDR-Staatsvertrages lässt die Staatsregierung schleifen", kritisiert Dr. Claudia Maicher, [...]
Alarmsignal für Sachsens Hochschulpolitik: vorzeitiger Abschied von TU Chemnitz-Rektor Prof. van Zyl
(2015-255) Nach einem Bericht der Freien Presse plant der Rektor der TU Chemnitz, Prof. Dr. Arnold van Zyl, seinen vorzeitigen Abschied. Unter anderem weist er darauf hin, dass er keine Spielräume für die Weiterentwicklung [...]
Leipzigs Uni-Rektorin Prof. Schücking ausgebootet?
(2015-254) Laut Medienberichten, hat der Hochschulrat der Universität Leipzig beschlossen, die bisherige Rektorin Prof. Dr. Beate Schücking nicht zur Wahl für eine zweite Amtszeit vorzuschlagen.Dazu erklärt Dr. Claudia Maicher, stellv. Vorsitzende und hochschulpolitische Sprecherin [...]
