PM 2013-276: Vattenfall-Debatte in Schweden: Konzern wird sich über kurz oder lang aus der Braunkohle zurückziehen
Die GRÜNE-Landtagsfraktion Sachsen ist über den Ausgang der Beratung im schwedischen Parlament am Freitag zu den Tagebauplänen des Staatskonzerns Vattenfall in der Lausitz enttäuscht.Die schwedische Regierung hatte auf die Anfrage der schwedischen Grünen zum [...]
PM 2013-275: Impulspapier und Netzkongress rücken Netzpolitik als sächsisches Thema in den Blickpunkt
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag will die Netzpolitik zum politischen Thema in Sachsen machen. "Netzpolitik darf nicht länger ein Nischenthema bleiben, das nur sporadisch diskutiert wird. Netzpolitik berührt alle Politikfelder, von [...]
PM 2013-274: NSU-Untersuchungsausschuss: Hat der Verfassungsschutz selbst dem Staatsschutz Informationen zum sächsischen Blood-&-Honour-Ableger verweigert?PM 2013-274: NSU-Untersuchungsausschuss: Hat der Verfassungsschutz selbst dem Staatsschutz Informationen zum sächsischen Blood-&-Honour-Ableger verweigert?
PM 2013-274: NSU-Untersuchungsausschuss: Hat der Verfassungsschutz selbst dem Staatsschutz Informationen zum sächsischen Blood-&-Honour-Ableger verweigert?
Zum Abschluss der fünf Sitzungen des 3. Untersuchungsausschusses (neonazistische Terrornetzwerke) des 5. Sächsischen Landtags erklärt Miro Jennerjahn, Obmann der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Nach den intensiven Befragungen besteht der Verdacht, dass trotz aktiver Nachfrage des [...]
PM 2013-273: Facebook-Regulierung der Staatsregierung? Soziale Netzwerke müssen Unterrichtsstoff bleiben
Zu den Plänen der Staatsregierung, die Nutzung von Facebook im öffentlichen Dienst einzuschränken, erklärt Miro Jennerjahn, netzpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Es ist medienpädagogisch notwendig, Kinder und Jugendliche auf die Gefahren von [...]
PM 2013-272: Hochwasserschutz: deutliche Kritik an CDU-Umweltminister Kupfer von ehemaligem CDU-Minister Prof. Mannsfeld
"Es ist gut und wichtig, dass die Landesarbeitsgemeinschaft der anerkannten Naturschutzverbände ihre Kritik am einseitig ausgerichteten, technischen Hochwasserschutz Umweltminister Frank Kupfer (CDU) deutlich ins Stammbuch geschrieben haben", erklärt Gisela Kallenbach, umweltpolitische Sprecherin der GRÜNEN-Landtagsfraktion, [...]
PM 2013-271: Landtagsdebatte zur Flüchtlingsproblematik – Ihre Aufnahme ist unsere humanitäre Pflicht
Zur heutigen Landtagsdebatte zur Flüchtlingspolitik erklärt Elke Herrmann migrationspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Die Aufnahme von Flüchtlingen ist unsere humanitäre Pflicht. Dabei muss die Staatsregierung mehr Verantwortung übernehmen. Die Unterbringung [...]
PM 2013-270: GRÜNE-Fraktion unterstützt heutigen Aktionstag „Pflege braucht Zukunft“
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag begrüßt den heutigen Aktionstag "Pflege braucht Zukunft" und unterstützt die Forderungen des Aktionsbündnisses. Elke Herrmann, sozialpolitische Sprecherin der GRÜNEN-Fraktion, erklärt dazu: "Die Staatsregierung ist seit Jahren [...]
PM 2013-269: Hochschul-Landtagsdebatte – Profilierung unter Druck macht flach, nicht spitz
Zur heutigen Aktuellen Debatte mit dem Titel 'Die Lehre aus dem Kürzungsdiktat: Stellenabbau, Fächersterben, Fachkräftemangel' erklärt Dr. Karl-Heinz Gerstenberg, Parlamentarischer Geschäftsführer und hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Eine Profilierung der [...]
