Anhörung Kitagesetz-Novelle: Viel geschafft, viel zu tun
Im Ausschuss für Schule und Bildung des Sächsischen Landtages fand heute eine öffentliche Anhörung zur Novellierung des Kita-Gesetzes (Drs 7/12227) statt. Dazu erklärt Christin Melcher, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen [...]
Finanzierung parteinaher Stiftungen: Sachsen muss jetzt ein eigenes Gesetz auf den Weg bringen
Das Bundesverfassungsgericht hat heute entschieden, dass die Finanzierung parteinaher Stiftungen aufgrund ihrer Bedeutung für den politischen Wettbewerb eines Parlamentsgesetzes bedarf. Dazu erklärt Valentin Lippmann, rechtspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: [...]
Zukunftszentrum – BÜNDNISGRÜNE: Impulse aufgreifen und weiterdenken
Im Standortwettbewerb für das "Zukunftszentrum für Deutsche Einheit und Europäische Transformation" hat die unabhängige Jury aus Vertreterinnen und Vertretern aus Politik, Wissenschaft, Kultur und Zivilgesellschaft gestern Abend laut Medienberichten eine Entscheidung gefällt: Das Zukunftszentrum [...]
Kinderschutz: Kinder haben das Recht, sicher und gewaltfrei aufzuwachsen
Der Sächsische Landtag hat in seiner heutigen Sitzung den Antrag der Koalitionsfraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD "Kinder und Jugendliche in Sachsen besser vor sexueller Gewalt und Missbrauch schützen" (Drs 7/12241) beschlossen. Dazu erklärt Kathleen Kuhfuß, Sprecherin [...]
Kinderschutz: Kinder haben das Recht, sicher und gewaltfrei aufzuwachsen
Der Sächsische Landtag hat in seiner heutigen Sitzung den Antrag der Koalitionsfraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD "Kinder und Jugendliche in Sachsen besser vor sexueller Gewalt und Missbrauch schützen" (Drs 7/12241) beschlossen. Dazu erklärt Kathleen [...]
Anwärter*innensonderzuschlag: Ausbildung im Justizvollzug wird attraktiver
In der heutigen Sitzung des Sächsischen Landtages hat Sachsens Staatsministerin der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung Katja Meier Fragen der Abgeordneten beantwortet. Dabei hat sie auch über die Einführung des Anwärter*innensonderzuschlages berichtet. [...]
Sachsen kann nur mit den Erneuerbaren Energieland bleiben
Die Bundesnetzagentur bescheinigt in einem am Mittwoch vorgelegten Bericht, dass die hohe Versorgungssicherheit für die Stromerzeugung in Deutschland auch bei einem vorgezogenen Kohleausstieg 2030 sichergestellt wäre. Als Voraussetzung dafür müsse der Ausbau der erneuerbaren [...]
Weinbau in Sachsen unterstützen und für Herausforderungen des Klimawandels fit machen
In seiner heutigen Sitzung hat der Sächsische Landtag den Antrag "Situation des Weinbaus im Freistaat Sachsen" (Drs 7/12240) der Koalitionsfraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD beschlossen. Dazu erklärt Valentin Lippmann, Parlamentarischer Geschäftsführer [...]
