PM 2005-278: Grüne begrüßen Tillichs Ankündigung, die Bodenversiegelung stoppen zu wollen
Die grüne Fraktion Lichdi begrüßt die Ankündigung von Umweltminister Tillich, die Bodenversiegelung stoppen zu wollen. Der umweltpolitische Sprecher, Johannes Lichdi, wies auf Probleme in der Praxis hin. "Die Prüfung, ob Eingriffe in Natur und [...]
PM 2005-277: Redeauszug von Antje Hermenau in der Debatte zum 09. November
Die grüne Fraktionsvorsitzende Antje Hermenau hat sich im zweiten Teil ihrer Rede zum Thema '9. November ...' zum umstrittenen Patriotismuspapier geäußert. "Was ist mit den Leuten, die hier eine Heimat finden wollen? Darauf gibt [...]
PM 2005-276: Grüne ziehen gemeinsamen Antrag ‚Keine Finanzierung einer sächsischen Dachmarke aus dem Landesprogramm gegen Rechtsextremismus‘ zurück
Die grüne Fraktion hat ihren Antrag für die heutige Landtagssitzung 'Keine Finanzierung einer sächsischen Dachmarke aus dem Landesprogramm gegen Rechtsextremismus' zurückgezogen. Diesen Antrag hatten Grüne und Linksfraktion.PDS gemeinsam gestellt. Von Staatsregierung und Koalitionsspitzen war [...]
PM 2005-275: Grüne beglückwünschen Michael Beleites zur Wiederwahl als Landesbeauftragter für Stasi-Unterlagen
Die grüne Fraktion beglückwünscht Michael Beleites zur Wiederwahl als Landesbeauftragter für Stasi-Unterlagen. "Der Landesbeauftragte für Stasi-Unterlagen hat dieses wichtige Amt in der Vergangenheit vorbildlich geführt", so Karl-Heinz Gerstenberg, der Parl. Geschäftsführer der Fraktion. "Die [...]
PM 2005-273: Grüne lehnen Kitagesetz-Novelle mit Zugangskriterien ab
Die grüne Fraktion lehnt die Kitagesetz-Novelle wegen der Zugangskriterien ab. "Zugangskriterien sind für uns der Knackpunkt. Eine Gesetzesnovelle mit Zugangskriterien werden wir ablehnen", so die sozialpolitische Sprecherin Elke Herrmann vor der abschließenden Beratung diese [...]
PM 2005-272: Im letzten Jahr ist Sachsen nicht spürbar vorangekommen
"Im letzten Jahr ist Sachsen nicht spürbar vorangekommen", bilanziert Antje Hermenau, die grüne Fraktionschefin im Sächsischen Landtag, das erste Jahr der CDU-SPD-Koalition. "Die sächsische SPD als Juniorpartner in Dresden und bald auch in Berlin, [...]
PM 2005-270: Naturschutz-Experten fordern schnelle Umsetzung des Bundes-Naturschutzgesetzes in Sachsen
"Der Freistaat Sachsen sollte schnell das Bundesnaturschutzgesetz von 2002 in sächsisches Landesrecht umsetzen", so fasst der umweltpolitische Sprecher der grünen Fraktion, Johannes Lichdi, das heutige Fachgespräch zum Naturschutz mit Experten aus Naturschutzverbänden, Behörden und [...]
PM 2005-269: Porsch wertet Rechtsextreme auf
"Prof. Porsch hat sich wieder ins rechtsextreme Milieu begeben", das ist und bleibt der Vorwurf von Karl-Heinz Gerstenberg, Parl. Geschäftsführer der Grünen Fraktion gegenüber dem Vorsitzenden der Linksfraktion.PDS, Prof. Porsch. "Damit wertet er Rechtsextreme [...]
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