Redenarchiv

Es gilt das gesprochene Wort! (...) Wenn zum Beispiel nun bei der Sachsen LB eben doch ein schlechteres Ergebnis herauskommt, als man guten Willens gehofft hat, dann kann dies durchaus für die eine oder andere [...]

Es gilt das gesprochene Wort! (...) Die GRÜNE-Fraktion ist der Meinung, dass es höchst schädlich für Sachsen und für das Ansehen Sachsens in Deutschland ist, wenn in der Öffentlichkeit ausschließlich das Bild des gefährlichen Nachbarn [...]

Es gilt das gesprochene Wort! (...) Wir haben in den letzten Wochen und Monaten eine drastische Steigerung bei den Lebensmitteln gehabt. Butter, Milch, Käse, Mehl und andere Getreideprodukte sind in zweistelligen Zuwachsraten teurer geworden. Die [...]

Es gilt das gesprochene Wort! (...) Am 11. Oktober 2007 haben wir im Untersuchungsausschuss zur Akten- und Korruptionsaffäre die Herausgabe des vollständigen Berichts an den UA beantragt. Einen Antrag auf Herausgabe des Berichts stellte meine [...]

Es gilt das gesprochene Wort! (...) Wann immer wir über Armut reden, beginnt der Streit über die Definition von Armut. – Warum? Dahinter verbirgt sich mehr, als nur die Abwehr der CDU-Finanzpolitiker. Es geht um [...]

Es gilt das gesprochene Wort! (...) Mittlerweile ist es hier schon so oft gesagt worden, dass auch der letzte Ungläubige merken muss: "Es ist was dran an der Behauptung, dass die ersten Lebensjahre wichtige Jahre, [...]

Es gilt das gesprochene Wort! (...) Wir haben heute diesen Antrag auf die Tagesordnung gebracht, weil wir meinen, dass eine neue Lage in der Diskussion um den Dresdner Welterbetitel entstanden ist, indem der Ministerpräsident sich [...]

Es gilt das gesprochene Wort! (...) Werte Kolleginnen und Kollegen der FDP-Fraktion: Angesichts dieses Antrages kann ich Ihnen nur sagen - Ihr politischer Umgang mit der embryonalen Stammzellforschung ist schlicht verantwortungslos! Sie missbrauchen die sehr [...]

Es gilt das gesprochene Wort! (...) Ja, Sachsen hat ein Landeserziehungsgeld. Es gehört damit zu einem der drei Bundesländer, die dies überhaupt haben. Das ist lobenswert. Damit ist aber noch nichts über den Inhalt dieses Landeserziehungsgeldgesetzes [...]

Es gilt das gesprochene Wort! (...)  e.on, RWE, EnBw und Vattenfall stopfen sich seit Jahren die Taschen voll und führen die Verbraucher an der Nase herum. Und die Politik ist schon länger in der Rolle eines Mittäters. [...]

Es gilt das gesprochene Wort! (...) Als erstes Land in der EU hat Deutschland im Jahre 2002 den Tierschutz als Staatsziel ins Grundgesetz aufgenommen. Nachdem die CDU zuvor jahrelang eine entsprechende Verfassungsänderung blockiert hatte, stimmte [...]

Es gilt das gesprochene Wort! (...) Im Frühjahr 2007 war das Erschrecken groß – schwarze Kassen beim Bau der A72. Der Schaden für den Freistaat ist immer noch im Dunkeln, die Rede ist bisher von [...]

Es gilt das gesprochene Wort! (...) Was ich den Ausführungen des Landesrechnungshofes entnommen habe, ist, dass es massive verfassungsrechtliche Bedenken und einen offenkundigen Verstoß gegen das Haushaltsgrundsätzegesetz gibt. Nun könnte man über diese Bedenken hinweg [...]

Es gilt das gesprochene Wort! (...) Wenige Gesetze sind so einmütig angenommen worden, und das nicht nur hier im Landtag, sondern auch von den Betroffenen, wie das sächsische Kulturraumgesetz. Und wenige sind über Sachsen hinaus [...]

Es gilt das gesprochene Wort! (...) Die Orientierung der Vergaben an das Gemeinwohl ist sowohl durch entsprechende Richtlinien der EU als auch durch das Bundesverfassungsgericht rechtlich abgesichert. Ich darf dazu unser höchstes Gericht zitieren: „Dieser [...]