PM 2012-418: In Sachsen ist zu wenig Geld im System ÖPNV
Zum Beschluss des Kabinetts über die neue ÖPNV-Finanzierungsverordnung erklärt Eva [...]
PM 2012-417: Kabinett friert Jugendpauschale auf dem Stand von 2011 ein
Zum Beschluss des Kabinetts, die Landesmittel, die über die Förderrichtlinie [...]
PM 2012-416: GRÜNE gegen die Streichung vollzeitschulischer Ausbildungsgänge an sächsischen Berufsfachschulen
Zur endgültigen Streichung von 44 vollzeitschulischen Ausbildungsgängen an sächsischen Berufsfachschulen [...]
PM 2012-415: ‚InnoPrämie‘ – GRÜNE: Verbesserte Förderung ist schöne Weihnachtsbotschaft für betroffene Betriebe
Zur Ausweitung der Fördermaßnahme 'Gewährung von Innovationsprämien für kleinere und [...]
PM 2012-414: NSU-Untersuchungsausschuss – GRÜNE: Warum suchte Sachsens Verfassungsschutz nach 2001 nicht weiter nach dem Terror-Trio?
Zur Vernehmung des Vizepräsidenten des Landesamtes für Verfassungsschutz (LfV) Sachsen, [...]
PM 2012-413: Innenminister räumt im Landtag ein: Bedrohtem Paar in Hoyerswerda blieb keine Alternativen zur Flucht
Auf die Nachfrage der Abgeordneten Eva Jähnigen, innenpolitische Sprecherin der [...]
PM 2012-412: NPD-Verbotsverfahren GRÜNE: Versprechen für gelingendes Verbotsverfahren gebrochen
Den Beschluss des Bundesrats, ein Verbot der rechtsextremen NPD beim [...]
PM 2012-410: CDU/FDP-Koalition katapultiert Sachsen beim Thema erneuerbare Energien immer mehr ins klima- und energiepolitische Abseits
Zur heutigen Landtagsdebatte zum Klimaschutz in Sachsen erklärt Johannes Lichdi, [...]
PM 2012-411: Sächsische Mieter vor übertriebenen Preissteigerungen schützen
"Die Staatsregierung muss unverzüglich per Rechtsverordnung die Mietpreissteigerungen in sächsischen [...]
PM 2012-409: Was hilft ein ‚Operatives Abwehrzentrum‘, wenn es der Polizei offenbar an Kapazität fehlt?
Zur heutigen Landtagsdebatte 'Extremismus keinen Raum geben – Demokratiefeinde entschlossen [...]