PM 2011-385: GRÜNE: Warum schlägt Sachsen das Thüringer Angebot für eine gemeinsame Untersuchungskommission aus?

Die Weigerung der sächsischen Landesregierung zu einer gemeinsamen Untersuchungskommission zur [...]

PM 2011-384: GRÜNER Antrag abgelehnt – CDU und FDP gegen Abschaffung der sogenannten Demokratieerklärung

Zur enttäuschenden Debatte um die Abschaffung der sogenannten Demokratieerklärung für [...]

PM 2011-383: Landtagsabgeordnete und Bundestagsabgeordnete der GRÜNEN wenden sich gegen NPD-Verbotsdebatte des Bundesvorstands

Auf der Bundesdelegiertenkonferenz von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN am kommenden Wochenende [...]

PM 2011-382: GRÜNE: Entschließungsantrag ist wichtiges Signal, jetzt müssen Taten folgen

Zum gemeinsamen Entschließungsantrag der Fraktionen CDU, FDP, SPD, LINKE und [...]

PM 2011-380: Abfall-Untersuchungsausschuss: Hohe Schadstoffeinträge in die Umwelt durch Abfallimmobilisierungsanlage S.D.R. Biotec in Pohritzsch amtlich bestätigt

Zur Vernehmung der Zeugin Dr. Andrea Kaltz, Leiterin des Sondermessnetzes [...]

PM 2011-379: GRÜNE: Umfassende Aufklärung im heutigen Innenausschuss zu Erkenntnissen und Versäumnissen des Landesamtes für Verfassungsschutz und der Polizei

Zu den heute in der Pressekonferenz mitgeteilten Ergebnissen der Parlamentarischen [...]

PM 2011-377: Massentierhaltung Gröppendorf: Bürgerprotest zwingt Firma zur Suche nach Alternativ-Standorten

Für die geplante Hühneraufzuchtanlage in Gröppendorf wird ein neuer Standort [...]

PM 2011-376: Verfassungsschutz: GRÜNE gegen länderübergreifende Superbehörde

Die Forderung der sächsischen CDU nach einem länderübergreifenden Verfassungsschutz kommentiert [...]

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