PM 2011-339: Bundestrojaner in Sachsen – GRÜNE: Einsatz durch reinen Zufall verhindert

Zur heutigen Presseerklärung des sächsischen Justizministeriums, wonach sog. Trojanerprogramme in [...]

PM 2011-336: Standortegesetz – GRÜNE: Aus Paunsdorfcenter und Citytunnel nichts gelernt?

"Hat die Staatsregierung aus den Kostenfallen Paunsdorfcenter und Citytunnel nichts [...]

PM 2011-335: Grüne fördern konkrete Zahlen und Regelungen zu Tage: Jede zehnte Unterrichtsstunde in Gymnasien und Mittelschulen musste vertreten werden bzw. fiel ganz aus

Mit 18 kleinen und mündlichen Landtagsanfragen förderte jetzt die grüne [...]

PM 2011-334: Reformvorschläge zur Europäischen Agrarpolitik richtig und überfällig

Auf die Kritik von Landwirtschaftsminister Frank Kupfer (CDU) an den [...]

PM 2011-332: Gutachten – Juristischer Dienst zweifelt an Zulässigkeit der sogenannten Demokratieerklärung für das Landesprogramm Weltoffenes Sachsen

Der Juristische Dienst des Sächsischen Landtags hat erhebliche Zweifel an [...]

PM 2011-330: „Staatstrojaner“ – GRÜNE verlangen Aufklärung, ob Überwachungssoftware in Sachsen eingesetzt wird

Nach dem Dementi des Bundesinnenministeriums, dass der "Staatstrojaner" von Bundesbehörden [...]

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