PM 2011-099: Atomkraftwerk Temelin – GRÜNE: Sachsens Umweltminister hat keine Bedenken gegen Neubau von AKW-Blöcken vorgetragen

Die Stellungnahme der sächsischen Staatsregierung zum geplanten Bau zweier neuer [...]

PM 2011-097: Städtebauförderung – Wann handelt Ulbig? Statt nur auf den Bund zu schielen, lieber selber investieren und gestalten

Städtebauförderung hat in Sachsen derzeit einen schweren Stand. Auf die [...]

PM 2011-096: Polizeiorganisationskonzept ohne Interventionszeiten hat keine Basis – Grüner Antrag wurde vertagt

Der Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu einer gesetzlichen [...]

PM 2011-095: Sitzung des Immunitätsausschusses – Zweifel an exemplarischer Strafverfolgung ausräumen

Zur Entscheidung des Immunitätsausschusses, den Beschluss über die Aufhebung der [...]

PM 2011-094: Haushaltsjahrabschluss 2010 – Kürzungsorgie im Doppelhaushalt war nicht nötig

Zur heutigen Vorstellung des kassenmäßigen Ergebnisses für das Haushaltsjahr 2010 [...]

PM 2011-093: Kennzeichnungspflicht für Polizei – Grüner Gesetzentwurf im Innenausschuss abgelehnt

Der Gesetzesentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Einführung der [...]

PM 2011-092: Gutachten zum Citytunnel – GRÜNE: Mehrkosten drohen Freistaat noch stärker zu belasten

Nach der Vorstellung des Gutachtens des Rechnungshofes zum City-Tunnel Leipzig [...]

PM 2011-091: Förderpolitik gewerbliche Wirtschaft – GRÜNE: Morlok beweist ‚Über-Mut zur Lücke‘

"Mit den neuen Richtlinien zur Förderung der gewerblichen Wirtschaft beweist [...]

PM 2011-090: Polizeiorganisation – GRÜNE fordern gesetzliche Festlegung von Interventionszeiten bei Blaulichteinsätzen

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag fordert die [...]

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