PM 2009-006: Nachtragshaushalt/Qimonda – Budgetbewilligungsrecht des Parlaments geht vor Notbewilligungsrecht des Finanzministeriums
Die Äußerungen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Steffen Flath zum angestrebten Rettungspaket für [...]
PM 2009-004: GRÜNE wollen Antritt von Wählervereinigungen zur Landtagswahl ermöglichen
"Der bisherige Ausschluss der Wählervereinigungen von den Landtagswahlen in Sachsen [...]
PM 2009-003: GRÜNE begrüßen sich abzeichnende Rettungslösung für Qimonda
"Das ist ein guter Tag - für die Beschäftigten von [...]
PM 2009-002: Staatsminister Kupfer bestätigt Verschiebung von italienischem Müll aus Sachsen nach Sachsen-Anhalt
"Zwei Drittel des mit Endverbleib Sachsen notifizierten italienischen Mülls, 106.000 [...]
PM 2009-001: Rechtsausschuss-Sondersitzung: Koalitionsfraktionen lehnen Befassung mit den Vorwürfen einer unsachgemäßen Einmischung in ein Ermittlungsverfahren abPM 2009-001: Rechtsausschuss-Sondersitzung: Koalitionsfraktionen lehnen Befassung mit den Vorwürfen einer unsachgemäßen Einmischung in ein Ermittlungsverfahren ab
PM 2009-001: Rechtsausschuss-Sondersitzung: Koalitionsfraktionen lehnen Befassung mit den Vorwürfen einer unsachgemäßen Einmischung in ein Ermittlungsverfahren ab
Zur Sondersitzung des Verfassungs- und Rechtsausschusses am Montag, 05.01.2009 erklärt [...]
PM 2008-406: GRÜNE fordern Einrichtung von Pflegestützpunkten in Sachsen
Sozialministerin blockiert moderne Pflegepolitik und verzichtet auf Bundesmittel zu Lasten [...]
PM 2008-405: Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Dresden gegen UA-Zeugen Wehling
Staatsanwaltschaft Dresden hat mit diesem Vorgehen jeden Anspruch verspielt, als [...]
- PM 2008-404: Untersuchungsausschuss zur Aktenaffäre 2 – Hindinger bestätigt, dass ‚Abseits III‘ auf anderen Quellen als ausschließlich ‚Gemag‘ beruhte
PM 2008-404: Untersuchungsausschuss zur Aktenaffäre 2 – Hindinger bestätigt, dass ‚Abseits III‘ auf anderen Quellen als ausschließlich ‚Gemag‘ beruhte
PM 2008-404: Untersuchungsausschuss zur Aktenaffäre 2 – Hindinger bestätigt, dass ‚Abseits III‘ auf anderen Quellen als ausschließlich ‚Gemag‘ beruhte
Pressemitteilung Nr.: 404/2008Datum: 18.12.08 Warum wurde lange vor 2006 'Abseits [...]
PM 2008-403: Untersuchungsausschuss zur Aktenaffäre – Sollte Wehling als Hauptsündenbock für die Affäre präpariert werden?
Wer trägt die Verantwortung dafür, dass der Verfassungsschutz außer Rand [...]
PM 2008-402: Qimonda – Sachsen, Bayern und der Bund müssen gemeinsame Lösung suchen
Nach der Ablehnung des Qimonda-Angebots der Staatsregierung durch Infineon, erklärt [...]