PM 2008-267: Datenschutz – GRÜNE wollen per Gesetz Parteienprivileg und Handel mit Daten der Bürger durch Freistaat und Kommunen begrenzen
Die Bürger müssen Herrschaft über ihre Daten zurück bekommen Die [...]
Die Bürger müssen Herrschaft über ihre Daten zurück bekommen Die [...]
Haushaltsentwurf widerspricht der Grundintention des Kulturraumgesetzes Die Staatsregierung will mit [...]
Minister Buttolo macht Betroffenen ein X für ein U vor [...]
Vorhandene Mittel müssen endlich für Bildung, Forschung und Wissenschaft eingesetzt [...]
Wissenschaftsministerin Stange muss sich jetzt durchsetzen und grüne Regelungen aufnehmen [...]
Sympathie ersetzt keine Politik - auf diesem Gebiet hält sich [...]
Kretschmer-Kritik ist Gipfel der Scheinheiligkeit "Die Frauenförderung an Hochschulen war [...]
Nur wenn Integrationsgesetz auf Kommunen ausgedehnt wird, bleibt Chance auf [...]
Hartz-IV-Regelsatz muss auf 420 Euro angehoben werden Elke Herrmann, sozialpolitische [...]
Modernisierung Soli II - Die vorhandenen Mittel müssen endlich für [...]