PM 2013-23: Schwarz-Gelb lässt Privilegien für Großunternehmen wuchern, um Energiewende in Misskredit zu bringen
In Sachsen waren im Jahr 2012 laut der Antwort von [...]
PM 2013-22: Tappte der Verfassungsschutz mal wieder im Dunkeln?
Zur heutigen Sitzung des NSU-Untersuchungsausschusses im Sächsischen Landtag erklärt Miro [...]
PM 2013-21: GRÜNE erhalten Unterstützung von Ex-Justizminister Mackenroth bei Interventionszeiten der Polizei
Zu der Aussage des Innenministers Markus Ulbig (CDU) in der [...]
PM 2013-20: Waffen in den Händen von Rechtsextremisten – Innenmnister schafft kein Vertrauen in Entwaffnung
Zu den Antworten von Innneminister Ulbig auf die Kleinen Anfragen [...]
PM 2013-19: Schwarz-Gelb schwächt Naturschutz weiter
Im Rahmen des Umweltausschusses des Sächsischen Landtags fand heute eine [...]
PM 2013-18: Roma-Abschiebung vom Flughafen Dresden-Klotzsche – GRÜNE: Winterabschiebestopp erlassen!
"Die heutige Sammelabschiebung vom Flughafen Dresden-Klotzsche von Angehörigen der Roma [...]
PM 2013-17: Kommunalwahlrecht – Sachverständigenanhörung zeigt Verbesserungsbedarf
Zur heutigen Sachverständigenanhörung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung kommunalwahlrechtlicher [...]
PM 2013-16: Immunität des Landtagsabgeordneten Johannes Lichdi aufgehoben
Der Immunitätsausschuss des Sächsischen Landtags hat heute die Immunität des [...]
GRÜNE PM: Therapieunterbringungsausführungsgesetz darf so nicht verabschiedet werden
"Das Sächsische Therapieunterbringungsausführungsgesetz darf so nicht verabschiedet werden", fordert Elke [...]
PM 2013-15: EU-Förderrichtlinien für die grenzübergreifende Zusammenarbeit müssen ab 2014 deutlich einfacher gehalten werden
Der Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss hat heute mit einer Anhörung [...]