PM 2012-202: Innenminister Ulbig muss Gesinnungs-TÜV endlich beenden
Die nun vorliegende schriftliche Urteilsbegründung des Verwaltungsgerichts (VG) Dresden zur [...]
PM 2012-201: Inklusion von Studierenden mit Beeinträchtigungen gehört in Zielvereinbarungen
Zur öffentlichen Anhörung im Sächsischen Landtag über die 'Situation von [...]
PM 2012-200: MDR-Pläne für einen Jugendkanal – Ein richtiger Schritt hin zu neuen Wegen
"Ich begrüße es ausdrücklich, dass MDR-Intendantin Prof. Karola Wille sich [...]
PM 2012-199: Landesentwicklungsplan 2012 – GRÜNE fordern Stellungnahme der Landtagsausschüsse
Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert, in den Ausschusssitzungen in [...]
PM 2012-198: PKK-Bericht zum Kontrollvorgang ,NSU‘ – Organisierte Unverantwortlichkeit symptomatisch für sächsische Behörden
Die heutige Vorstellung des vorläufigen Abschlussberichtes der Parlamentarischen Kontrollkommission (PKK) [...]
PM 2012-197: Europaschulen – Förderung im Haushalt wurde von CDU und FDP mehr als halbiert
Zur heute angekündigten Auszeichnung von fünf sächsischen Schulen mit dem [...]
PM 2012-196: Sächsischer Verfassungsgerichtshof beschäftigt sich mit Polizeilicher Datenbank ‚IVO‘
Heute hat der Sächsische Verfassungsgerichtshof die Klage der Landtagsabgeordneten Julia [...]
PM 2012-195: Blockadeprozesse – In Dresden eher der Strafverfolgung ausgesetzt als anderswo
"Für BürgerInnen und Bürger ist es in Dresden gefährlicher gegen [...]
PM 2012-194: Extremismus-Konferenz – sinnlos und substanzlos
Die heutige Extremismus-Konferenz kommentiert Miro Jennerjahn demokratiepolitischer Sprecher der sächsischen [...]
PM 2012-193: Ist Staatsregierung fähig zur inhaltlichen Auseinandersetzung oder wird es eine reine Imageshow?
Zur morgigen Extremismus-Konferenz der Staatsregierung erklärt Miro Jennerjahn, demokratiepolitischer Sprecher [...]