Pressemitteilungen

Pressemitteilungen der BÜNDNISGRÜNEN-Fraktion ab 20192025-08-18T10:50:57+02:00

Hier finden Sie alle Pressemitteilungen der BÜNDNISGRÜNEN-Fraktion aus der 8. Legislatur. In unserem Archiv finden Sie Mitteilungen aus den vergangenen Wahlperioden.

Zum Rücktritt des CDU-Fraktionsvorsitzenden − GRÜNE: Genesung für Frank Kupfer − Günther: Vom neuen CDU-Fraktionsvorsitzenden erwarte ich eine 180-Grad-Wende

(2018-236) Zum Rücktritt von Frank Kupfer als Vorsitzender der CDU-Fraktion im Sächsischen Landtag erklärt Wolfram Günther, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:"Frank Kupfer wünsche ich gute Genesung.""Vom neuen CDU-Fraktionsvorsitzenden erwarte [...]

Von |13. September 2018|Kategorien: Archiv, Pressemitteilungen|Schlagwörter: , |0 Kommentare

SAENA-Potenzialstudie: Chance vertan! Beim Thema Windenergie wird die Rücksichtnahme auf eine an Sabotage grenzende Haltung in der Sachsen-CDU besonders deutlich.

(2018-235) Im Auftrag des Sächsischen Wirtschaftsministeriums hat die Sächsische Energieagentur (SAENA) Anfang September eine Potenzialstudie vorgelegt, die als Grundlage für die Erarbeitung des im Koalitionsvertrag von CDU/SPD vereinbarten neuen Energie- [...]

Von |13. September 2018|Kategorien: Archiv, Pressemitteilungen|Schlagwörter: , |0 Kommentare

Greenpeace-Gutachten: LEAG nicht in der Lage, für Tagebaufolgekosten aufzukommen − GRÜNE: Nicht der Kohleausstieg ist das Problem, sondern das sture Festhalten der Staatsregierung am falschen Sicherungsmodell

(2018-234) Ein heute veröffentlichtes, im Auftrag von Greenpeace erstelltes Wirtschaftsprüfer-Gutachten gibt den Zweifeln neue Nahrung, ob die LEAG tatsächlich in der Lage ist, im Zuge des baldigen Kohleausstiegs auch die [...]

Von |12. September 2018|Kategorien: Archiv, Pressemitteilungen|Schlagwörter: , , |0 Kommentare

Angriff auf das ‚Schalom‘ in Chemnitz: Wollte der Innenminister den Übergriff unter den Teppich kehren?

(2018-233) Zum Umgang des Innenministers Prof. Roland Wöller (CDU) mit dem Angriff auf das 'Schalom' in Chemnitz erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: [...]

Von |11. September 2018|Kategorien: Archiv, Pressemitteilungen|Schlagwörter: , , |0 Kommentare

Für beschleunigte Gerichtsverfahren braucht es ausreichend Personal bei Polizei und Justiz

(2018-232) Zur Ankündigung des Sächsischen Justizministers Sebastian Gemkow (CDU), die Strafverfolgung in Sachsen beschleunigen zu wollen, erklärt Katja Meier, rechtspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Das [...]

Von |10. September 2018|Kategorien: Archiv, Pressemitteilungen|Schlagwörter: , , |0 Kommentare

Der aktuelle CDU-Vorschlag, Messer in Städten zu verbieten, ist reine Symbolpolitik

(2018-231) Zur Forderung des stellvertretenden CDU-Fraktionsvorsitzenden im Sächsischen Landtag, Stephan Meyer, Messer in Städten verbieten zu lassen, erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag:"Schon vor [...]

Von |7. September 2018|Kategorien: Archiv, Pressemitteilungen|Schlagwörter: , , , |0 Kommentare

Besser spät als nie: Landtag fordert von Sächsischer Gedenkstättenstiftung eine Entwicklungskonzeption ein

(2018-230) Am Mittwochabend hat der Sächsische Landtag beschlossen, von der Sächsischen Gedenkstättenstiftung eine Entwicklungskonzeption einzufordern. "Der Landtag hat endlich ein deutliches Signal an die Stiftung Sächsischen Gedenkstätten gesendet. Die aktuellen [...]

Von |7. September 2018|Kategorien: Archiv, Pressemitteilungen|Schlagwörter: , , , |0 Kommentare

Weibliche Landtagsabgeordnete von LINKEN, GRÜNEN und aus der SPD verlangen eine Rüge für den CDU-Fraktionsvorsitzenden wegen sexistischer Äußerungen

(2018-229) Die weiblichen Landtagsabgeordneten der Fraktionen LINKE und GRÜNE sowie Abgeordnete aus der SPD-Fraktion verlangen vom Landtagspräsidenten Dr. Matthias Rößler eine  Rüge für CDU-Fraktionsvorsitzenden Frank Kupfer wegen dessen sexistischer, bewusst [...]

Kein weiteres Dorf in Sachsen darf der Kohle zum Opfer fallen! − Landtagsantrag für den Erhalt von Pödelwitz und Obertitz

(2018-228) "Kein weiteres Dorf in Sachsen darf der Kohle zum Opfer fallen!" Diese Forderung ist Bestandteil des aktuellen Antrags der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Über den Antrag wird am [...]

GRÜNE wollen Flächenverbrauch in Sachsen begrenzen − Gesetzentwurf vorgelegt

(2018-227) Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag hat einen Gesetzentwurf zur Begrenzung des Flächenverbrauchs vorgelegt. Er soll am nächsten Donnerstag den 06. September, in der Plenarsitzung vorgestellt werden [...]

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