Hier finden Sie alle Pressemitteilungen der BÜNDNISGRÜNEN-Fraktion aus der 8. Legislatur. In unserem Archiv finden Sie Mitteilungen aus den vergangenen Wahlperioden.
Kauf der Braunkohlensparte von Vattenfall durch Greenpeace wäre ein Weg aus der Kohle-Sackgasse
(2015-337) Zur von Greenpeace geäußerten Absicht, die zum Verkauf stehende Braunkohlensparte von Vattenfall zu erwerben, erklärt Dr. Gerd Lippold, energiepolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Wir halten das für [...]
GRÜNE begrüßen Offenen Brief des Sächsischen Kultursenats zu Asyl
(2015-336) Zum heute vorgestellten Offenen Brief des Sächsischen Kultursenats zum Thema Asyl erklärt Dr. Claudia Maicher, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Ich bin dem Sächsischen [...]
Sitzung des Senats der Uni Leipzig – Rektor/innen-Wahl muss auf breite Mitbestimmung in der Hochschule fußen
(2015-335) Vor der morgigen konstituierenden Sitzung des Senats der Uni Leipzig erklärt Dr. Claudia Maicher, hochschulpolitische Sprecherin und stellv. Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Dem Senat [...]
33 Brände in Mülldeponien und Recyclinganlagen in Sachsen zwischen März 2014 und Anfang September 2015
(2015-334) Von März 2014 bis Anfang September 2015 hat es 33 Mal in verschiedenen Mülldeponien und Recyclinganlagen gebrannt. Es gab viele große Brände und einige kleinere Brandereignisse. In jedem zweiten [...]
Zahlreiche Asylsuchende hatten bisher nicht einen einzigen Kontakt zum Bundesamt für Migration und Flüchtlinge
(2015-333) Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag beklagt den Umgang mit Flüchtlingen, die seit ihrer Aufnahme in Sachsen vor Monaten noch keinen Kontakt mit dem Bundesamt für Migration [...]
CDU und SPD versuchen, den Naturschutz für den Rückgang der Agrarfläche in Sachsen verantwortlich zu machen – Freitag Anhörung im Umweltausschuss
(2015-332) Die Fraktionen von CDU und SPD bringen morgen im Umweltausschuss des Sächsischen Landtags einen Antrag zur Anhörung, der unterstellt, dass vor allem naturschutzrechtliche Ersatz- und Ausgleichsmaßnahmen landwirtschaftliche Flächen vernichten [...]
Gründe für dreitägiges Versammlungsverbot in Heidenau noch substanzloser als vermutet
(2015-331) Die Gründe für das Versammlungsverbot in Heidenau vom 28. bis 31. August 2015 sind noch substanzloser als vermutet. Das geht aus der Stellungnahme der Staatsregierung auf einen Antrag der [...]
Sachsens Anteil an ÖPNV-Bundesmitteln sinkt von 7,16 auf 5,3 % – Quittung für ÖPNV-Kürzungspolitik von CDU und FDP
(2015-330) Bei der Neuverteilung der Regionalisierungsmittel des Bundes für den ÖPNV wird Sachsen deutlich weniger vom Kuchen abbekommen als bisher. Bund und Ländern haben sich in der letzten Woche auf [...]
Wirtschaftsausschuss im Landtag lehnt Antrag für sachsenweiten Tarif bei Bus & Bahn ab
(2015-329) Die heutige Ablehnung des GRÜNEN-Antrags für die Einführung eines sachsenweiten ÖPNV-Tarifs und einheitliche sowie kostengünstige Ticketangebote für Schüler, Studierende und Senioren durch die Abgeordneten von CDU und SPD im [...]
Berufs- und Studienorientierung: Viel hilft viel? Ein Konzept ist bisher nicht erkennbar
(2015-328) Zur Vorlage eines Berichtes zum Stand der Umsetzung der Berufs- und Studienorientierung durch Kultusministerin Brunhild Kurth (CDU) erklärt Petra Zais, bildungs- und arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN [...]